Verfahrensfehler · grobe Verkennung von Eingruppierungsgrundsätzen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 319 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
367 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 319 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
367 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsbeurteilung nach Anhang A zum TV ERA · gerichtliche Korrektur · Berechnung der Leistungszulage zum TV ERA
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Leistungsbeurteilung nach Anhang A zum TV ERA · gerichtliche Korrektur · Berechnung der Leistungszulage zum TV ERA
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Leistungsbeurteilung nach Anhang A zum TV ERA · gerichtliche Korrektur · Berechnung der Leistungszulage zum TV ERA
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Leistungsbeurteilung nach Anhang A zum TV ERA · gerichtliche Korrektur · Berechnung der Leistungszulage zum TV ERA
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schiedsspruchersetzung bei Unbilligkeit und gleichzeitig … · Beurteilungsfehler · Befangenheit der Schiedsperson
Sozialrecht Klage abgewiesen
zur Darlegung besonderer tatsächlicher oder rechtlicher …
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Irreführung durch Vorenthalten wesentlicher Informationen …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vertretung in Vertrags(zahn)arztangelegenheiten · Höhe der Geschäftsgebühr · schwierige Angelegenheit · Erforderlichkeit fundierter Kenntnisse des ärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Angelegenheit der Sozialhilfe · gerichtliche Ersetzung einer Schiedsstellenentscheidung … · Kosten des Verfahrens nach Verweisung · Unzulässigkeit einer Ersetzungsklage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zuwiderhandlung gegen eine mit Vertragsstrafeversprechen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
mangelnde Darlegung der Möglichkeit einer … · zudem ggf Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
noch) kein Vertrag im Kostenerstattungssystem · Schiedsverfahren · Zulässigkeit der rückwirkenden Ersetzung von … · Vertrauensschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
ggf allerdings Beschwerdebefugnis der jeweiligen jüdischen … · Staatsvertrag des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bestimmung der Höhe eines Abfindungsguthabens durch Urteil
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
ergänzende Vertragsauslegung im Rahmen einer … · Maßgeblichkeit eines Referenzzinssatzes für langfristige … · Fälligkeit der Ansprüche auf Zahlung weiterer Zinsbeträge
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert