Schiedsverfahren gemäß § 132a SGB 5 · Feststellung einer Zahlungspflicht ohne zugrundeliegenden … · Zulässigkeit des Abschlusses eines rückwirkenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 319 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
367 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 319 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
367 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkung des Ausscheidens eines Kommanditisten vor …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Durchführungsanspruch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Änderung des Gesellschaftsvertrags hinsichtlich der …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bonus · einseitige Leistungsbestimmung · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vectoring-Liste · Telekommunikationszugang · Regulierungsverfügung · Diskriminierungsverbot · TAL-Vertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vectoring-Liste · Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung · Regulierungsverfügung · Diskriminierungsverbot · Telekommunikationsnetz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zeitpunkt der Beurteilung
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Revisibilität
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gerichtliche Ersetzung einer schiedsgutachterlichen … · Haftung des GmbH-Geschäftsführers · Nachrangigkeit von Abfindungsforderungen
Zivilrecht Abgeändert