Notwendigkeit der Grundpreisangabe bei … · Auslegung einer Unterlassungsverpflichtungserklärung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 339 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
395 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 339 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
395 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwirkung der Vertragsstrafe
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Verbraucherinformation bei Verlinkung …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bei dem Eintrag auf der Facebook-Seite eines Autohauses, mit dem das Autohaus ein von einem Kunden …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung einer vereinbarten Vertragsstrafe bei … · Begründung einer Erstbegehungsgefahr für einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verpflichtung des Unterlassungsschuldners zum Rückruf … · Absehen von einem Rückruf ausgelieferter Ware als nur ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Angaben über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen in der …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht
offene Formulierung einer Vertragsstrafenklausel · Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts zur Unzeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Geschäftswert des Vergleichsüberhangs in Form einer nicht … · mehrfache Höherbewertung des vertraglichen …
Zivilrecht Abgeändert
Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Gerichtliche Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung … · Sachlicher Anwendungsbereich · Klage auf Herausgabe wegen ungerechtfertigter Bereicherung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Grundschuld · Kaufvertrag · Arbeitsplatzgarantie · Rechtsmängelgewährleistung · Zwangsvollstreckung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Entbehrlichkeit des Vorbehalts einer Vertragsstrafe bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bürgschaft · Investitionsverpflichtung · Abtretung von Ansprüchen · Kaufvertrag · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit eines Weiterveräußerungsverbots für Tickets …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz