Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 362 BGB – Seite 42
Bürgerliches Gesetzbuch
4.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 362 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.216 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Annahme des Antrags auf …
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Streitgegenstand bei einem Abgeltungsverlangen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zumutbarkeit von Änderungen für den Reisenden · Kündigungsrecht bei erheblicher Änderung einer wesentlichen … · Vorliegen einer erheblichen Änderung
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast · Voraussetzungen für eine richterliche Schätzung
Familienrecht Abgeändert
Fall der "Ausgründung" eines öffentlich geförderten …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheit
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Betriebsratstätigkeit · Arbeitszeitkonto · Tarifvertrag · Arbeitszeitregelung · Zeitgutschrift
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Anrechnung der vom Arbeitgeber als Sachbezug gewährten … · Anwendbarkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008 nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Ansprüche der Klägerin auf Zahlung von Nachtarbeitszuschlägen und die Zahlung einer Verzugspauschale
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Eintritt der Erfüllung des Kaufpreisanspruchs · Einbeziehung der von PayPal verwendeten Allgemeinen … · stillschweigende Vereinbarung über die Wiederbegründung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederaufleben der getilgten Forderung nach Rückbuchung im …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten eines selbstständigen … · erstmalige Geltendmachung der Kosten des selbstständigen …
Zivilrecht Abgeändert