Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 366 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
972 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 366 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
972 Entscheidungen
Strafrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachbezug · unpfändbarer Teil der Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Urlaubsgewährung · freie Wahl des Urlaubszeitraums · keine nachträgliche Abänderung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzanfechtung durch den Insolvenzverwalter · Rückgewähr der erfüllten Arbeitsentgeltansprüche · Versäumung der Antragsfrist · Nachfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen als …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Annahmeverzugsvergütung bei unwirksamer Anordnung von Kurzarbeit
Wirksamkeit einer Vereinbarung über den Ausschluss von … · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnraummiete · Nutzungsentschädigung · Räumungsanspruch · Vertragsverhältnis · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Schlussrechnung · Abrechnungsverhältnis · Bauleistung · Vergütung · Abnahme
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Differenzierung Mindesturlaub und Zusatzurlaub · Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers · Abmahnung
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht · Forderungsanmeldung · Insolvenztabelle · Streitwertfestsetzung · Kostenverteilung
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen einer Anordnung eines Vermögensarrestes und …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Selbstständigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen