Sozialrecht
Urteile zu § 366 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
971 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 366 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
971 Entscheidungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorweggenommene Tilgungsbestimmung in einer … · Zulässigkeit der Anrechnung auf erst zukünftig erwartete … · Zur Auslegung eines tariflichen Anrechnungsverbots und den …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Abrechnungsprüfung · kein nachträglicher Wegfall der Erfüllungswirkung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
"erste" Vorsteuerberichtigung im Wege einer Schätzung … · Konnexität · Zugangsfiktion des § 122 Abs. 2 AO bei finanzbehördlichen …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rechtsanwaltskosten als Schadensersatz der Ab-wehr …
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verzinsung · Verjährung · Mahnbescheid · Hemmungswirkung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachbezug
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls während … · Anrechnung des erzielten Arbeitseinkommens gem § 52 Nr 1 … · leitende und verwaltende Mitarbeit in der eigenen Praxis · keine nahezu vollständige Einstellung der Mitarbeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtung einer Tilgungsbestimmung wegen Drohung
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert