Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 366 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
972 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 366 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
972 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der … · Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Behandlung der Aufrechnung mit einer präkludierten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Honorar für ermächtigte Ärzte im Krankenhaus
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Insichgeschäft
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen bei der sogenannten Saldoklage · Geltendmachung von Mietrückständen auf der Grundlage eines … · Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Fallzusammenführung · keine ex-post-Betrachtung · Zugrundelegung der Erkenntnisse zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Anforderungen bei der sogenannten Saldoklage · Geltendmachung von Mietrückständen auf der Grundlage eines … · Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beiträge für eine privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
§ 40 TV-L i.V.m. § 26 Abs. 2 a) TV-L -Kurzerkrankung im …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Urlaubsentgelt · Erhöhung der Arbeitszeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Voraussetzungen einer Geschäftsverteilung oder …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einwendungsausschluss für atypisch stille Gesellschafter …
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
DRG-Abrechnung · Krankenhausvergütung · SGB V · MDK-Prüfung · Wirtschaftlichkeitsprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Rechtsverfolgung von Rechten aus der "Mietpreisbremse" … · Verfassungsmäßigkeit der "Mietpreisbremse"
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aufschlag wegen Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeitsanforderungen an eine Widerspruchsbelehrung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verrechnung gegenüber dem Arbeitgeber offener Entgeltansprüche bei der Bewilligung von Insolvenzgeld
Sozialrecht Aufgehoben
schuldbefreiende Wirkung durch Teilregulierungen der …
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Vortrags- und Beweislast bei bestrittener Mängelbeseitigung …
Zivilrecht Abgeändert
Verwahrungsvertrag · Schadensersatz · Tierarztkosten · Haftung bei Tierhaltung · Vertragsverletzung
Zivilrecht
Leistungshandlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen