Beratungshilfe · gesetzlicher Forderungsübergang auf den Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung · Folgen des Fehlens einer § 126 Abs 2 S 1 ZPO vergleichbaren …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 387f BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
550 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
550 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · Beihilfe · Aufrechnungsverbot · Vorläufiger Rechtsschutz · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Sozialplanabfindung
Arbeitsrecht Abgeändert
Freistellungsanspruch · Umwandlung in Zahlungsanspruch nach Abtretung an den … · Aufrechnung · Verwaltungsakt
Sozialrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Aufrechnung eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Krankenkasse … · Ausschluss des Erstattungsanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Freistellung von den Rechtsanwaltskosten · Zulässigkeit der Aufrechnung durch die zur Kostenerstattung … · fehlende Gleichartigkeit der Leistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kodierung · OPS 2010 Nr 8-800 (Transfusion von Vollblut … · Abrechnungsvorschriften für Apharese- (ATK) und … · Prüfung der Gleichwertigkeit im Einzelfall
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Abrechnungsprüfung · objektive Beweislast der Krankenkasse über rechtzeitigen … · Direktbeauftragung des MDK · Prüfanzeige des MDK ersetzt notwendige Prüfmitteilung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kenntnis des vorrangig verpflichteten Leistungsträgers …
Steuerrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen … · Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation · sozialgerichtliches Verfahren · Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Übergang des Kostenerstattungsanspruchs auf den … · Zulässigkeit der Aufrechnung der Behörde als … · Kostenfreiheit des Sozialleistungsträgers im Streit um …
Sozialrecht
förmlicher Antrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Haftung des bauüberwachenden Architekten für einen Fehler … · Hinweispflicht des Architekten auf eine Bauverzögerung und … · Beweiswert des Tatbestands des Ersturteils · Wirkung eines Einbehalts von der Werklohnforderung ohne …
Zivilrecht Abgeändert
Beatmung mit High-Flow-Nasenkanülen bei Säuglingen
Sozialrecht Klage abgewiesen