Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 389 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
VOB/B · Bauvertrag · Aufrechnung · Fälligkeit · Gewährleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Strahlenbehandlung · Voraussetzungen einer Mehrfachkodierung bei OPS Nr 8-52 · OPS als Gegenstand rechtlicher Subsumtion statt … · keine Modifikation der für ambulante und stationäre …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Aufrechnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren · kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme · monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
AGB-Kontrolle · Weiterbildung zum Facharzt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast · Haftung des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arglisteinrede des Bestellers bei unterlassenem Hinweis auf … · doppelte Zug-um-Zug-Verurteilung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verlust der Schutzwirkung des gesetzlichen Muster durch …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Berufsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Versorgungsvertrag zwischen Krankenkasse und … · Vergütung behandlungspflegerischer Leistungen · Pflegekräfte mit Ausbildung, aber ohne Erlaubnis zum Tragen … · Dokumentation „im Auftrag“
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzungen und Inhalt einer Aufnahme des Rechtsstreits …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
tatsächlich geleistete Arbeitszeit · Abgrenzung zur Normalarbeitszeit · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
unangemessene Benachteiligung durch Vereinbarung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Architektenhonorar · Streitverkündung · Kostenverteilung · Vorgerichtliche Anwaltskosten · Bauvertrag
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bestätigung der Abrechnung durch MDK und Bezahlung des … · nachträgliche Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Altersuntergrenze von mindestens 60 Jahren
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Honoraranspruch · StBVV · Schlechtleistung · Aufrechnung · Steuerberatungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um Vergütung aus dem Gesichtspunkt des Annahmeverzuges und um Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Insolvenzverwalters zur Genehmigung von … · Rückzahlungsansprüche des Insolvenzverwalters
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Berufsunfähigkeitsversicherung · Leistungsverweigerung · Zinsen · Versicherungsvertrag · Monatliche Rente
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
VOB/B · Bauvertrag · Mangelbeseitigung · Vertragsfristen · Zug-um-Zug-Leistung
Bau- und Werkvertragsrecht