Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 389 BGB – Seite 31
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Stammeinlage · Gesellschaftsvertrag · Rückzahlung · Gesellschafterverhältnis · Zinsen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Guthaben aus Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Submissionsbetrug
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berechtigung zur Leistungsverweigerung bzw. Anspruch auf …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Guthaben aus Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters nach …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bauvertrag: Schadensersatz wegen Mehrkosten durch eine Hebeanlage zum Anschluss an das öffentliche …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsschutz · rückwirkendes Eintreten der Sozialhilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückgabe von Lastschriften und Nichtausführung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Erfindervergütung · Vertragsfortbestand · Abrechnungspflicht · Sicherheitsleistung
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verweisung des Mieters auf sein Wegnahmerecht hinsichtlich … · Fortbestehender Kautionszahlungsanspruch vor …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verantwortlichkeit der Ausländerbehörde für die Vollziehung … · Entschädigung bei Verstoß gegen Konventionsrecht · unzulässige Rechtsausübung bei Aufrechnung des Landkreises …
Zivilrecht Abgeändert