Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 389 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Festschreibeeffekt · vorgezogene Inanspruchnahme · untechnischer versicherungsmathematischer Abschlag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Fälligkeit der Werklohnforderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Rückforderung vom Betriebsratsmitglied
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …
Sozialrecht
Inflationsausgleichsprämie · Betriebsvereinbarung · Arbeitsverhältnisende · Eigenkündigung · Anspruchsvoraussetzung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
TGAOK (BAT/AOK-Neu · MTV Techniker Krankenkasse
Arbeitsrecht
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Trennungsgeld · TVöD · öffentlicher Dienst · Mietkosten · Überleitungsvorschriften
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Wirksamkeit der Autorisierung des Zahlers bei Verstoß gegen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kfz-Steuererstattung · Sozietätsvertrag · Innenverhältnis · Freier Mitarbeiter · Rückforderung
Gesellschaftsrecht
Insolvenzverwalter · Aufrechnung · Gaslieferungsvertrag · Mehrkosten · Verzugszinsen
Zivilrecht
Handelsvertretervertrag · Vergütungsanspruch · Standortvereinbarung · Vertragsauslegung · Abrechnung
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Dienstverhältnis · Arbeitszeit · Vergütungsstruktur · Zur-Verfügung-Haltung · Scheinselbstständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Online-Banking · Authentifizierungselemente · Geheimhaltungspflicht · Haftung bei Missbrauch · Zahlungsdiensterahmenvertrag
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Betriebsübergang · Kündigungsschutz · Arbeitsvertragsfortsetzung · Zwischenzeugnis · Lohnanspruch
Arbeitsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Widerrufsbelehrung · Kreditvertrag · Verbraucherdarlehen · Pflichtangaben nach § 492 BGB · Wirksamkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Mietvertrag · Mietrückstände · Räumungsanspruch · Gesamtschuldnerhaftung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Beratervertrag · Bonuszahlung · Umsatzsteuerlast · Darlehensverrechnung · Vertragsauslegung
Zivilrecht Aufgehoben
CoronaTestV 2021-10) - Betrieb eines Testzentrums als …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Übergangsgebühren · Anzeigepflicht · Rückforderung · Besoldungsrecht · Soldatenversorgungsgesetz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rahmenvertrag · Open-House-Verfahren · Corona-Pandemie · Lieferverpflichtung · Vergaberecht
Miet- und Kaufrecht
Kaufvertrag · Lieferbedingungen FCA und Ex works · Gegenanspruch · Nichtlieferung · Kaufpreisforderung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht