Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 389 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Die Beteiligten streiten noch über die Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheides hinsichtlich der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Leistungsverweigerungsrecht des Darlehensgebers bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Leistungsverweigerungsrecht des Darlehensgebers bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verrechnung von Vorausleistungen bei nicht nachgewiesenen …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Verteilung der Darlegungs- und Beweislast
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesamtschuld · Zinsanspruch · Kostenverteilung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Haftung eines Badausrüsters und des Architekten bei …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Schätzungsermessen des Gerichts hinsichtlich Vergütung des …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
OPS-Codierung · Erstattungsanspruch · Krankenhausvergütung · Aufrechnung · SGB V
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Fortbestehen der persönlichen Voraussetzungen bei … · monatliche widerkehrende Angaben über die persönlichen … · kein Abstellen auf Zeitpunkt der erstmaligen Antragstellung · kein Vertrauensschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesamt- oder Teilgläubigerschaft obsiegender Streitgenossen …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berechnung des Wertersatzanspruchs bei Übergabe des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen · befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert