Generikaabschlag · gestörter Abrechnungsweg · fehlerhafte Meldung · Nacherstattungsanspruch der Krankenkassen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 393 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
184 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 393 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
184 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Sozialrecht Aufgehoben
teils bereits Unzulässigkeit mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Tatrichterliche Schätzung der Schadenshöhe · Berufung gegen einen von mehreren Sachanträgen · Streitgegenstand bei einem auf Feststellung gerichteten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensausübung · Aufrechnung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei … · bereicherungsrechtliche Rückforderung von Verlusten aus … · eigene Haftung des Glücksspielvermittlers
Zivilrecht Abgeändert
Zahlungsanspruch einer Partnergesellschaft gegen einen …
Gesellschaftsrecht
Aufrechnung des Bereicherungsanspruchs des in Deutschland …
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltervertrag · Pflichtverletzung · fristlose Kündigung · Trinkwassergefährdung · Unrechtmäßige Entnahme
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
unerlaubte Bankgeschäfte · vorsätzliche unerlaubte Handlung · Darlehensvertrag · Bankerlaubnis nach § 32 KWG · Schadensersatz
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Die Beteiligten streiten noch über die Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheides hinsichtlich der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um Ansprüche nach einem Pkw-Kauf im Zusammenhang mit den in der öffentlichen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Mit der Klage verlangt der Kläger von der Beklagten Rückabwicklung des am 08.04.2015 geschlossenen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rechtliches Interesse an der Feststellung des Rechtsgrundes …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Schadensersatzansprüche im beendeten Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Sachmangel · Rückforderung von Sachen · Kaufrecht · Beweislast · Gegenstand der Kaufsache
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen