Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 397 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 397 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Standardessentielle Mobilfunknetz-Patente
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Rückbaupflicht nach Mietende
Miet- und Kaufrecht
Abtretung an Erfüllungs statt · Gebührenschuld · Feststellungsklage · Künftige Forderung · VwGO
Verwaltungsrecht
Abtretung an Erfüllungsstatt · Gebührenschuld · Feststellungsklage · Kostentragungspflicht · Sozialleistungsträger
Verwaltungsrecht
Abtretung an Erfüllungsstatt · Gebührenschuld · Feststellungsklage · Verwaltungsverfahren · Schuldnerhaftung
Verwaltungsrecht
Verzichtserklärung · Erlassvertrag · Willenserklärung · Kaskoversicherung · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht
allgemeine Geschäftsbedingungen -
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
AGB-Kontrolle · Umgehung · Sittenwidrigkeit · Kirche
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftung des Arbeitgebers für nicht abgeführte Lohnsteuer · Voraussetzungen für die Annahme eines konkludenten …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Abgrenzung von Vorausvermächtnis und Teilungsanordnung
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aufrechnung wegen früherer Gehaltsüberzahlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rückbewirkung von Rechtsfolgen ("echte Rückwirkung") durch … · hier: Verfassungsbeschwerde bzgl Einziehung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert