Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 397 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 397 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen eines Ausschlusses der Vollstreckung
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Internationale Aufrechnungszuständigkeit für eine im Wege …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Nutzungsentschädigung · Pachtzins · Vertragsbeendigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erlassvertrag · unwiderrufliche Freistellung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zuwendungszeitpunkt bei Abtretung der Ansprüche aus einer … · Erlass einer künftigen Forderung durch den späteren …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Rücktritt nach erfolglos abgelaufener Nachbesserungsfrist
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückabtretung · Verjährungshemmung durch Rechtsverfolgung · Erledigungsklausel · sekundäre Behauptungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an einen Pflichtteilsverzicht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmtheitsanforderungen beim Beschluss über den Einbau …
Zivilrecht
Beschlusskompetenz der Gemeinschaft für die materielle … · nachträgliche Korrektur eines fehlerhaften Beschlusses · Rechtsschutzinteresse für Beschlussanfechtung bei …
Zivilrecht Für nichtig erklärt
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verletzung des Abgabeverbots · Rahmenvertrag · Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert