Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 397 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 397 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Schuldnerverzug durch Nichtgebrauchmachen von der … · Anspruch des Mieters auf Einsicht in die Belege der …
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Wertersatzanspruch des Nutzers nach Verjährung der primären … · Geltendmachung eigener primärer Bereinigungsansprüche durch … · Verjährungsfrist
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzug · Lohnausfallprinzip
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit eines Forderungsverzichts in Bezug auf …
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Schadenersatz · Wohnungseigentümergemeinschaft · Verwalterpflichten · Buchführungspflicht · Fernwärmelieferung
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bausparvertrag: Kündigungsrecht der Bausparkasse für Altverträge mit einer mindestens zehnjährigen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Urlaubsgewährung durch Freistellung in der Kündigungsfrist …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfüllung von Vergütungsansprüchen · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Vermutung der Ursächlichkeit von Beratungsfehlern für den … · Voraussetzungen für eine konkludent vereinbarte …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen