Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 397 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 397 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Pflichtverletzung des Arbeitgebers · Annahmeverzug · fortgesetzte Krankschreibung eines schwerbehinderten …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Entfernung von Abmahnungen aus der Personalakte
Arbeitsrecht
Geschäftsraummietvertrag: Auslegung der Risikoübernahme des Mieters hinsichtlich der Erteilung der …
Mietminderung auf Null wegen baurechtswidrigen Zustands der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Maßnahmen der Instandsetzung und Instandhaltung durch den …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Nachforderung von Prozesszinsen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Prozesszinsen · Rechtskraft · Klageerweiterung · § 121 VwGO · Zinsanspruch
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Auswirkungen einer Bestätigung des anfechtbaren …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
tatrichterliche Beweiswürdigung · Feststellungslast · Vertragsauslegung · Bilanzkorrektur
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer Nachforderungsklage
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Nachbindungsende
Arbeitsrecht Abgeändert
Babyköpfe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Leistungserbringungsrecht · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ausgleichsklausel
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Nichteintritt der gesetzlichen Wirkung durch konkludente … · Zustimmung der alleinvertretungsberechtigten Person einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Keine Vorzugswürdigkeit des Forderungsverzichts gegenüber … · Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung gegenüber dem …
Steuerrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um einen klägerischen Anspruch auf Zahlung eines 13. Gehalts für das Jahr 2010
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Haftung des Betreibers eines frei zugänglichen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
GbR-Vertrag · Telekommunikationsverzeichnis · exklusive Zusammenarbeit · Werbentgelte · TKG
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen