Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 397 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 397 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Vorliegen eines Gestaltungsmissbrauchs · Einwendungen im Rechtsbehelfsverfahren gegen den …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit und Rechtsqualität von Ausgleichsklauseln im …
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Anspruch auf Equal-Pay-Vergütung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Anspruchsuntergang eines Apothekers gegen eine Krankenkasse … · vollständige Forderungserfüllung durch die Krankenkasse …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht Revision verworfen
Anspruch des Mandanten auf Schadensersatz in Höhe der wegen …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Pflicht zur amtswegigen Ermittlung ausländischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Ergänzende Auslegung einer vor dem 1. November 2008 unter …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Lohnanspruch · Zeugnispflicht · Kündigungsschutz · Lohnsteuerkarte · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsvertrag · Mindestlohn · Spesenabgeltung · Grenzüberschreitende Beschäftigung · Lohnzahlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
konstitutives Schuldanerkenntnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsunwirksamkeit einer Ausgleichsquittung nach Erhalt …
Arbeitsrecht Abgeändert
Unterhaltsanspruch gegen Kindesvater auch bei Fortsetzung …
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Einkommensteuer · Sonderzuwendung · Gesellschafter-Mitarbeiter · Arbeitslohn · Zufluss
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Abschluss eines Vergleichs mit den Insolvenzgläubigern und …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Benachteiligung wegen des Alters
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde: Zurechnung des Gewinns aus Forderungsverzicht bei Gesellschafterwechsel …
Steuerrecht
Nutzungsentschädigung · Gemeinschaftseigentum · Ehegattenunterhalt · Aufrechnung · Miteigentum
Familienrecht Abgeändert
Verkehrssicherungspflicht · Kfz-Haftpflicht · Schadensersatz · Eisglätte · Streitverkündung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit der Einzugsstelle für Feststellung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen