Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 398 BGB – Seite 27
Bürgerliches Gesetzbuch
2.538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 398 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.538 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
fehlende Bestimmbarkeit der Abtretung der Ansprüche
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anlageberatung · Schadensersatz · Beteiligungsvertrag · Fehlerhafte Beratung · Abtretung von Ansprüchen
Delikts- und Haftungsrecht
Schadensersatz · Anlageberatung · Fondsanteile · Treuhandvertrag · Abtretung von Ansprüchen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zusicherung der jederzeitigen Verfügbarkeit von Anteilen … · Aufklärungspflicht über die vorübergehende Aussetzung der … · vorsätzliche Missachtung der Aufklärungspflicht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtskraft des Urteils · Rückwirkende Ersetzung einer Abwassergebührensatzung · kommunalabgabenrechtlicher Erstattungsanspruch · gewillkürte Prozessstandschaft im Verwaltungsprozess
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Kontrollfähigkeit von Regelungen eines Prämiensystems für …
Patentrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Aktivlegitimierung · Antragsbefugnis · Auslegung von Beschlüssen des Betriebsrats
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftungsbefreiung des Verfrachters bei Beförderung mit …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unwirksamkeit einer Stoffpreisgleitklausel
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsübergang · Verjährungsbeginn
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Pfändungsschutz · keine erweiternde Auslegung · Versorgungsansprüche gem BVG/OEG dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen