Anforderung die Gestaltung einer Wahlleistungsvereinbarung · Irrtum des Patienten über den Umfang der …
Zivilrecht
Urteile zu § 398 BGB – Seite 29
Bürgerliches Gesetzbuch
2.538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 398 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.538 Entscheidungen
Übertragbarkeit des Rückübereignungsanspruchs gegen den … · Rückerwerb nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mietwagenersatz · Haftpflichtversicherung · Schadensersatz · T-Liste · Abtretung von Ansprüchen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Abtretung von Schadensersatzansprüchen · Mietwagenkostenersatz · Schadensschätzung nach § 287 ZPO · RDG · BGB § 249
Zivilrecht Abgeändert
Mietkosten für Richtwinkelsätze
Zivilrecht
Anforderungen an einen Güteantrag bei mehreren … · Identität der im Güteverfahren und im Klageverfahren …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung der von der Bank verwendeten … · Anforderungen an die anlegergerechte Beratung · Verpflichtungen bei Empfehlung eines Portfolios zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderung an die Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang eines Anspruchs des Schuldners gegen einen Dritten …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Markenbeschwerdeverfahren – Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der ursprünglichen …
zur Unterbrechung der Verfahren vor dem BPatG und dem DPMA · Ablehnung der Aufnahme des Rechtsstreits durch den … · Abtretungsvertrag · Übertragung der Widerspruchsmarke auf die Inhaberin der …
Marken- und Patentrecht
Schadensersatz · Abtretung von Ansprüchen · Ehegattenvollmacht · Mietwagenkosten · BGB § 1357
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Fortsetzung der Bruchteilsgemeinschaft an der Forderung bei … · Zurückbehaltungsrecht wegen gemeinschaftsfremder … · Anspruch des Erstehers auf Zustimmung zur Abtretung der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Rechtliche Beurteilung des Emissionsprospekts 2004/2005 des …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert