§ 398 BGB – Rechtsprechung (2.539 Entscheidungen) – Seite 45

OLG Köln Urteil 29.08.2006

Die Klägerin war gemeinsam mit der Zeugin T., der inzwischen geschiedenen Ehefrau des Beklagten, Bauherrin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.08.2006

Hinsichtlich des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien und der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 18.08.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Ansprüche wegen einer behaupteten Pflichtverletzung im Rahmen eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 17.08.2006

Mit der vorliegenden Klage nehmen die Kläger die Beklagte auf Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bochum Urteil 17.08.2006

Mit der vorliegenden Klage nehmen die Kläger die Beklagte auf Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 26.07.2006 zitiert von 4

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht des Unfallgeschädigten restliche Mietwagenkosten aus einem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.07.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen Kollision eines ihrer Triebfahrzeuge mit einer im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 19.07.2006 LS

Vertragliche Verpflichtung zur Übertragung von Gesellschaftsanteilen

Qualifizierung als Vertrag zugunsten Dritter oder als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.07.2006 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im Urteil des Landgerichts wird Bezug genommen

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 06.07.2006

Die Klägerin macht als private Krankenversicherung gegenüber dem Beklagten Rückforderungsansprüche von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 29.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage vor allem darüber, ob die Klägerin ihre …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 27.06.2006

Die Erstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 313 a, 495 a ZPO

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 21.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten aus abgetretenem Recht der Firma N einen Schadensersatzanspruch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Ein leasingtypischer Schadensersatzanspruch in Höhe von 7.256,50 € steht der Klägerin gegen die Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten aus abgetretenem Recht ihrer Rechtsvorgängerin – der D. D. Ges. für I. …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger buchte über das Reisebüro X für sich selbst und seine Ehefrau eine Flugreise von Düsseldorf nach …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.05.2006 LS

Pflichteilsergänzungsanspruch: Voraussetzungen und Berechnung des Anspruchs gegen den Beschenkten

Bestimmung der Haftungsreihenfolge

Zivilrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 26.04.2006

Die Klägerin macht als Verkehrshaftungsversicherer der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 19.04.2006 LS

Bankkreditgeschäft: Rückzahlung eines Refinanzierungsdarlehens zur Finanzierung eines Darlehens an einen …

Entgelt für eine Leistung im Sinne des VerbrKrG · verbundenes Geschäft · Abtretungsverbot

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 06.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen anwaltlicher Beratungsfehler auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 05.04.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht auf Schadenersatz wegen der Beschädigung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 31.03.2006

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch aus abgetretenem Recht der Zahnärzte Dr. H und Dr. S …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die Beklagte ist Pächterin des Objektes "Hotel X", X in Düsseldorf

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 28.03.2006

Mit notariellem Kaufvertrag vom 15.12.1998 erwarben die Beklagten von den Klägern das Hausgrundstück N-Straße …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Detmold Urteil 20.03.2006

Die Kläger verlangen von der Beklagten die Rückzahlung an sie geleisteter Kaufpreisanzahlungen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.03.2006 zitiert von 2

A. Die Parteien streiten im Wege der Feststellungsklage um die Verwertung einer abgetretenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht auf Erstattung von ärztlichen Behandlungskosten in …

Zivilrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 31. März 1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006

Aufhebungs- und Rückforderungsentscheidungen der Beklagten für den Leistungszeitraum vom 28. September 1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Esslingen am Neckar Urteil 21.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, eine private Krankenversicherung, nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht ihres …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 16.02.2006 zitiert von 1

Mitte der 90er Jahre gewährte die Beklagte der Klägerin persönlich sowie in ihrer Eigenschaft als …

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 14.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin klagt aus abgetretenem Recht

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 10.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht in seiner Eigenschaft als Insolvenzverwalter gegen die Beklagte insolvenzrechtliche …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.02.2006

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Tierärztliche Vergütungsansprüche

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 09.02.2006 LS

Haftung des Kapitalanlagevermittlers

Zustandekommen eines Auskunftsvertrages · Aufklärungspflichten bei Beteiligung an einer …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Die Klägerin ist Transportversicherer der ..., welche die Beklage mit dem Versand einer Palette mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger geht aus abgetretenem Recht der Zeugin T (im Folgenden: Geschädigte) gegen die Beklagte vor

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 24.01.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten in Erbengemeinschaft als Rechtsnachfolger der verstorbenen Frau Dr. T. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.01.2006

Die Klägerin ist Distributorin der Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.01.2006 LS

Bei der Abwägung nach § 17 StVG können nur bewiesene Tatsachen berücksichtigt werden, aber nicht bloße …

Zivilrecht Abgeändert

AG Detmold Urteil 14.01.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 12.01.2006 zitiert von 2

Der Streithelfer vertrat Frau X gegen die XXX

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten zu 1. (im Folgenden: Beklagter) wegen des Absackens eines öffentlichen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.12.2005

Die bis zum 30.04.2003 in Düsseldorf wohnhafte Beklagte wandte sich im Jahre 2001 verschiedentlich an die x …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 05.12.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Die Klägerin kann von dem Beklagten die Zahlung weiterer Euro 357,90 aus der Rechnung vom 09.05.04 verlangen

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.11.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht der Zeugin G. H., seiner Ehefrau, von der Beklagten die Freigabe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen