Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Urteile zu § 399 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
469 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 399 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
469 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unwirksame Verfahrensübernahmeerklärung · Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
stationäre Krankenhausbehandlung · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den … · Geltendmachung der Ansprüche des Hilfebedürftigen gegen den … · Abtretungsverbot
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Zugang des Insolvenzverwalters zu abgeschlossenen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines formularmäßigen Zustimmungsvorbehalts der … · unangemessene Benachteiligung des Sicherungsgebers · Anspruch des Sicherungsgebers auf Zustimmung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Außenhaftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten in der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erstattung der Rechtsverfolgungskosten eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten … · Klage eines Inkassodienstleisters auf Rückzahlung …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
vertragliches Abtretungsverbot · Bauträgerfälle
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Aktivlegitimation eines registrierten Inkassodienstleisters … · Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aktivlegitimation des Inkassodienstleisters nach … · Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher …
Miet- und Kaufrecht