Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 3 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
1.234 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.234 Entscheidungen
tatrichterliche Überzeugungsbildung im Einzelfall und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zeitliche Grenze für Abschiebungen durch MuSchG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Umfang der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers · Verbietungsrecht des Lizenznehmers · Voraussetzung eines Zahlungsanspruchs bei Geltendmachung …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Untersuchung des behaupteten Mangels durch den Verkäufer
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast des Bieters · Mitverschulden wegen unterlassenen rechtzeitigen … · Angebotsausschluss wegen des Fehlens geforderter … · Auslegung der Aufforderung zur Angebotsabgabe
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bekanntgabe des Feststellungsbescheids an die GbR unter … · Bekanntgabe des Feststellungsbescheids einen früheren … · Vertragswidrige Inanspruchnahme der Sonderabschreibung nach … · Keine inhaltliche und keine Dritt-Betroffenheit der …
Steuerrecht
fristlose Kündigung · Tantieme · Zielvereinbarung · Dienstverhältnis · Vorstandsanstellungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Beachtlichkeit von Mängeln bei der Betreuerbestellung · Beachtlichkeit einer Untätigkeit des Betreuers
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Kläger verlangen von den Beklagten Schadensersatz wegen Prospektfehlern und der Verletzung von …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
anwaltliche Haftung · Falschberatung · Schadensersatz · Mandatsumfang · Schutzrechte
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Einordnung des zugrunde liegenden Vertrages · Verjährung der geltend gemachten Ansprüche
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt aus abgetretenem Recht der E GmbH die Rückzahlung eines nach ihrer Auffassung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch grundsätzlich nicht ohne Darlegung …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rücktrittsrecht des Erwerbers und Anspruch auf Ersatz … · Unwirksamkeit einer vereinbarten Vorauszahlungspflicht des …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sachen- und Grundstücksrecht