Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 414 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
206 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 414 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
206 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruchsminderung bei Mitwirkung von Vorschäden
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung von einer Schuldübernahme oder einem …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kostenübernahmeerklärung und öffentlich-rechtlicher Vertrag.
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Beitragsschuldner · Beitragsabführung durch … · Erfüllung der Beitragsforderung · konkludente Genehmigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Frage der Verwirkung des Widerrufsrechts
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Freistellungsanspruch · Unwirksamkeit der Aufrechnung mit Forderungsansprüchen des … · fehlende Gleichartigkeit der Ansprüche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfrage an 5. Senat des BSG wegen Festhaltung an … · Beitragsentrichtung zur freiwilligen Versicherung in der … · Bewirkung der Leistung bei Abbuchung im … · Genehmigung der Belastung durch den Schuldner
Sozialrecht
wirtschaftliche Lage
Arbeitsrecht Aufgehoben
wirtschaftliche Lage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nichteintritt der gesetzlichen Wirkung durch konkludente … · Zustimmung der alleinvertretungsberechtigten Person einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Erlöschen durch Aufrechnung mangels Aufrechnungslage · Befreiungsanspruch · fehlende Gleichartigkeit · kein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
SGB 10 · Anspruchsgeltendmachung bei gesetzlich angeordnetem …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
SGB 10 · Anspruchsgeltendmachung bei gesetzlich angeordnetem … · Prozesszinsen für eine anerkannten Forderung nach …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Schmerzensgeldbemessung bei fehlerhafter Wurzelbehandlung …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Rückforderung von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht