Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 415 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
290 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
290 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Unterbringung in einem Obdachlosenwohnheim · Klage des Wohnheimbetreibers gegen den … · Anspruchsgrundlage · Kostenübernahmeerklärung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Tatbestandsverwirklichung im Falle der Forderungsabtretung …
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
keine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen der befreienden Schuldübernahme
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bestellung des ersten Verwalters
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Beitragsforderung · freiwillig versicherter Arbeitnehmer · Firmenzahlerverfahren · Versicherter als Schuldner bei Ausbleiben der Zahlung durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verzicht des Käufers auf den Anspruch einer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Die Sache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung durch Urteil ist auch nicht zur …
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen