Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 415 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
290 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
290 Entscheidungen
Verpflichtung zur Rückübertragung der Kundenlieferverträge …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Tiersonderbeihilfe · Darlehensübernahme · Rechtzeitige Anzeige · EU-Förderrecht · Beihilferückforderung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erbteilskaufvertrag · Erbengemeinschaft · Auseinandersetzung des Nachlasses · Erbenhaftung · Zinsanspruch
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Anspruch der Heizenergiebezieher gegen den Rechnungsteller …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Recht des Leasingnehmers gegen den Schädiger auf Zahlung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Streitig ist, ob eine Rechtsvorgängerin der Klägerin, die B GmbH (B GmbH), durch den Abschluss von …
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pensionszusage · Arbeitslohn · Rückstellungsaufhebung · EStG § 4e · § 164 AO
Steuerrecht Klage abgewiesen
rechtliche Wirkung einer Renovierungsvereinbarung des neuen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 · Geltungsbereich · Klage auf deliktischen Schadensersatz gegen die Mitglieder …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung von einer Schuldübernahme oder einem …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Befreiung von der Außenhaftung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Beitragsschuldner · Beitragsabführung durch … · Erfüllung der Beitragsforderung · konkludente Genehmigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
kein Sonderausgabenabzug einer Versorgungsrente bei …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel i.S. von § 119 Nr. 6 FGO
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Anfrage an 5. Senat des BSG wegen Festhaltung an … · Beitragsentrichtung zur freiwilligen Versicherung in der … · Bewirkung der Leistung bei Abbuchung im … · Genehmigung der Belastung durch den Schuldner
Sozialrecht
wirtschaftliche Lage
Arbeitsrecht Aufgehoben
wirtschaftliche Lage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen