Rückforderung von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 414 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
206 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 414 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
206 Entscheidungen
Rückforderung von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht
Rückforderung von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht
Rückforderung von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht
Auflagenverstoß rechtfertigt Rückforderung von Subventionen
Verwaltungsrecht
Rückforderung von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht
Rückforderungen von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht
Rückforderung von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht
Rückforderung von Subventionen bei Auflagenverstoß
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der ursprünglichen …
zur Unterbrechung der Verfahren vor dem BPatG und dem DPMA · Ablehnung der Aufnahme des Rechtsstreits durch den … · Abtretungsvertrag · Übertragung der Widerspruchsmarke auf die Inhaberin der …
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
treuwidriges Verhalten des Schuldners bei Ablehnung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Einordnung als Insolvenzforderung oder Masseverbindlichkeit
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Passivlegitimation bei Ausstellung einer Werklohnrechnung …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitverschulden des Mieters
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis eines Zweckverbandes gegen … · rückwirkendes Inkraftsetzen einer einzelnen … · zuständiger Träger der Abwasserbeseitigung für die Zeit vor …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Plausibilitätsprüfung der Modell-Berechnung des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Aufrechnung des Mieters gegen einen Anspruch des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert