Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 421 BGB – Seite 14
Bürgerliches Gesetzbuch
1.295 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 421 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.295 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Darlegungspflicht bei …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sittenwidrigkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert
Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes gegen den … · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · kein Erlöschen durch den Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Aufgehoben
Mitverschulden durch fehlende Mitwirkung des Patienten an …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Härtefallprüfung · im Einzelfall Härte verneint
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berufungsangriff nur gegen einen von mehreren das …
Zivilrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Insolvenzrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Unwirksamkeit · Beitragspflicht · nebeneinander bestehendes fehlerhaftes und fingiertes … · kein sozialversicherungspflichtiges …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Verfahrens gegen einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Bestreiten mit Nichtwissen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Schlechterstellung von Teilzeitbeschäftigten
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht