Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 4 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
311 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
311 Entscheidungen
Aufwendungsersatzanspruch nach Rückzahlung von …
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt die Erstattung von RSV- Beiträgen nach erfolgtem Widerruf der Darlehensverträge
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
ernsthafte Mietzinsforderungen · Erlöschen des Mietvertrages bei Grundstückserwerb durch … · Nichtvorliegen eines Leibrentenversprechens · keine Schenkung auf den Todesfall oder unter Auflage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
stufenweisen Wiedereingliederung · Jahressondervergütung · feinkeramische Industrie
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten mehrerer Mitinhaber … · Kosten der Inanspruchnahme einer falschen Person
Zivilrecht
Wirksamkeit der Einschränkung von … · unlautere Behinderung durch Zukauf-Klausel
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Betreibens einer Versicherungsvermittlung wegen Fehlens der …
Zivilrecht
Reisepreisminderung · Reisevertrag · Mangel bei Reisedienstleistung · Alles-Inklusive-Verpflegung · Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Analogie zur Unterbringung eines volljährigen Betreuten
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Einbeziehung der VOB/B in einen … · Inhaltskontrolle einer in der VOB/B vorgesehenen … · Haftung eines Werkunternehmers für deliktische Schäden der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kapitaleinkünften des … · sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsgläubigers für …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Direktauszahlung eines Betriebs- und Heizkostenguthabens … · Unterlassung der Minderung der Leistungen für Unterkunft … · öffentlich-rechtlicher Erstattungs- bzw …
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Betriebsübergang · Tarifvertrag · Kleidergeld · Arbeitsentgelt · Fortgeltung von Tarifverträgen
Arbeitsrecht Abgeändert
Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Erbschaft · Berücksichtigung als Einkommen bei Erbfall nach … · Anrechnung ab Zufluss des Geldbetrages aus der Erbschaft
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht