Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 5 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
119 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Parteien stritten um die Rückzahlung von Fortbildungskosten sowie die Zahlung vorgerichtlicher …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Befugnis des Berechtigten zur Teilausübung i.S.d. … · Erforderlichkeit der Vorkaufsrechtsausübung bei Bestehen … · Verkehrswertüberschreitung i.S.v. § 18a Abs. 2 Satz 1 … · Rücktrittsrecht des Verkäufers nach § 18a Abs. 2 Satz 2 …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Handelsvertretervertrag · Vergütungsanspruch · Standortvereinbarung · Vertragsauslegung · Abrechnung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Der Kläger war für den Beklagten ab dem 1.2.2013 aufgrund der „Vertragsurkunde für hauptberufliche …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abschluss von Wertpapiergeschäften · Genehmigungsfähigkeit beabsichtigter Geschäfte · Erteilung einer allgemeinen Ermächtigung für den …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung des auf den verspäteten Vortrag des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung des hälftigen Kindergeldes · Erwerbstätigkeit des betreuenden Elternteils
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht