Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 5 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
119 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Unklarheitenregelung im Hinblick auf eine …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rundfunkgebühren · Härtefall · Existenzminimum · Sozialhilfe · Befreiungsanspruch
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitnehmerüberlassung · intransparente Bezugnahme auf mehrgliedrigen Tarifvertrag · Werkvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Für die von einem deutschen Gericht auszusprechende Scheidung von Eheleuten, die bei Eheschließung …
Familienrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Transparenzgebot
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Einstandspflicht des Verkäufers von Kunststoffverschlüssen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht