Ausschluss des Rücktrittsrechts in Baden-Württemberg · Kündigungsrecht des Übernehmers bei beiderseitigem …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 530 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 530 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
130 Entscheidungen
Einbringung eines durch die Gesellschafter genutzten …
Steuerrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gemischte Schenkung über ein Hausanwesen unter Einräumung … · Berechnung des Wertes der Zuwendung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen des Zustandekommens · Fälligkeitszeitpunkt für den Anspruch auf Abschluss des … · Bindungswirkung des Hofübergabeversprechens · Inhalt des abzuschließenden Hauptvertrages hinsichtlich der …
Zivilrecht Abgeändert
Rückforderung einer zur Absicherung für den Todesfall eines …
Patentrecht Aufgehoben
Missbrauch einer General- und Betreuungsvollmacht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf einer Wohnrechtseinräumung für die Ehefrau wegen …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Auf einen der HöfeO unterliegenden Hofübergabevertrag findet die Vorschrift des § 530 BGB nur dann …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schenkung · Widerruf · Vollmacht · Vorweggenommene Erbfolge · Dingliches Wohnrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin aus abgetretenem Recht des geschiedenen Ehemanns der …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftsvermögen · Ausgleichsanspruch · nichteheliche Lebensgemeinschaft · Immobilienfinanzierung · Geldleistung
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern nach den …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Prüfungsnoten · Bewertungsdiszretion · Befangenheit · Verwaltungsakt · Widerspruchsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Vermögensverwertung · Lebensversicherung · private Rentenversicherung · Zumutbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert