Steuerrecht
Urteile zu § 530 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 530 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
130 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Alleinige Vertretungsbefugnis des Verwaltungsrats in Bezug … · Abgabe einer Willenserklärung gegenüber der Gesellschaft · Berufung auf Vertretungsmangel als Verstoß gegen Treu und …
Patentrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit eines unentgeltlichen Geschäfts
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Zwischenverfügung des Grundbuchamts
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Überzeugung der Beteiligten von der Gleichwertigkeit … · Beweislast des Insolvenzverwalters und sekundäre …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Nutzungsentschädigung für vorenthaltenen gewerblichen Mietraum nach Beendigung des Mietverhältnisses
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung der Schenkung unter Lebenden von der Schenkung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Abtretung eines Wertpapierübertragungsanspruchs gegen …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen