§ 535 BGB – Rechtsprechung (2.373 Entscheidungen) – Seite 41

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Die Beklagte hat von dem Rechtsvorgänger des Klägers ein Ladenlokal zum Betrieb einer Änderungsschneiderei …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 04.05.2006

Die Klägerin macht im Urkundenprozess Zahlungsansprüche aus einem Internet-System-Vertrag geltend

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2006

Die Berufung der Kläger gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

(aus Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuM)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2006

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten zur Zahlung von 7.605,31 € nebst Zinsen verurteilt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

FG Hessen 3. Senat Urteil 06.04.2006

Aufgabe der Einkünfteerzielungsabsicht bei Veräußerung einer vermieteten Wohnung nach Zwangsräumung

Steuerrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 24.03.2006

Die I Massivhaus GmbH (welche später umfirmierte in I Massivhaus Holding GmbH; im folgenden: I GmbH) war …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 10.03.2006

Zwischen den Parteien besteht ein Mietverhältnis über Wohnräume in der B. Straße 17 – 19 in Köln, welche die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Beschluss 10.03.2006 LS

Gewerbemietvertrag ohne Bestimmung der Miethöhe

Zivilrecht

AG Köln Urteil 10.03.2006

(ohne Tatbestand abgekürzt gemäß § 313 a ZPO)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Urteil 09.03.2006

Auseinandersetzung der Gütergemeinschaft

Anspruch auf Zustimmung zur Vermietung eines zum Gesamtgut …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.03.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Kaufmanns F. in G. (im Folgenden: Schuldner)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.03.2006

Der Kläger macht aus einem gewerblichen Mietvertrag über Räume "zum Betrieb eines Vereinslokals oder in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 06.03.2006 zitiert von 1

Leasingvertrag: Vertragabwicklung nach einem vom Leasingnehmer behaupteten Aufhebungsvertrag bzw. nach einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 06.03.2006

Die Kläger, die von den Rechtsvorgängern der Beklagten Wohnräume im 1. Obergeschoss des Hauses P angemietet …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.03.2006

Mietzinsansprüche des Klägers in zweitinstanzlich noch geltend gemachter Höhe von 21.588,64 €

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2006

Rückständige Mietzinsansprüche des Klägers für die von dem Beklagten im Objekt G.-A.-Str. 80, 4. D. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster 8. Zivilkammer Urteil 26.01.2006

Auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 23.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der M... (Name) ... von der Beklagten, die mit …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 20.01.2006 LS zitiert von 1

Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Nutzungsentschädigungs- bzw. Ausgleichsanspruch bei Auszug eines Partners …

Zivilrecht Abgeändert

LG Frankenthal (Pfalz) Urteil 19.01.2006

Die Parteien streiten um Investitionen des Klägers in ein von ihm angemietetes für Anwesen des Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Koblenz Urteil 17.01.2006

Der Kläger begehrt eine Mietbeihilfe nach dem Unterhaltssicherungsgesetz - USG -

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Bochum Urteil 23.12.2005

Sie hat gegenüber den Beklagten einen Anspruch auf Zustimmung zu der verlangten Mieterhöhung nach §§ 535, 558 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien streiten um rückständige Miete für den Monat April 2004 in Höhe von 22.909,62 €

Zivilrecht Abgeändert

AG Münster Urteil 21.12.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 30,00 Euro aus dem

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Rückzahlung bzw. Zahlung von neben dem Nettomietzins zu leistender Umsatzsteuer

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 07.12.2005

Der Kläger ist seit dem 31. August 2004 Zwangsverwalter des Grundbesitzes T-Str. 33 in L. Das Grundstück …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Dortmund 104 C 7084/05 Urteil 07.12.2005

Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung der Klägerin in der V-Straße in C

Zivilrecht

AG Köln Urteil 05.12.2005

Die Kläger sind aufgrund Vertrages vom 14.09.1984 Mieter einer im Eigentum des Beklagten stehenden Wohnung im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.2005

Der Kläger vermietete an die Beklagte 6 Büroräume, 3 Keller, 2 WC mit Bad, 2 Loggien im dritten Obergeschoß …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2005

Zwischen den Parteien besteht ein Mietvertrag über das Ladenlokal im Erdgeschoss des Hauses XXX-Str. in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2005

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und auch die Berufungsbegründung rechtfertigt keine abweichende …

Zivilrecht

AG Mönchengladbach-Rheydt Urteil 10.11.2005

Die Beklagte mietete von der Klägerin einen Mietwagen als Ersatz für ihr durch einen unverschuldeten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Bocholt Urteil 08.11.2005

Die Beklagte zu 1) unterhält in C ein großes Einkaufszentrum, welches unter dem Namen C firmiert, die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

FG Saarland Beschluss 08.11.2005

Die Antragstellerin streitet mit dem Antragsgegner um die Anerkennung von Werbungskosten bei den Einkünften …

Steuerrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.10.2005 zitiert von 5

Die Kläger schlossen unter dem 12./13.09.2000 mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der Q AG, I, einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.10.2005

Zeitpunkt der Beendigung eines gewerblichen Mietverhältnisses

Zivilrecht Abgeändert

AG Siegburg Urteil 19.10.2005

Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Beseitigung der im Tenor bezeichneten Mängel gemäß §§ …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 17.10.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Köln Urteil 11.10.2005

Die Klägerin hat bei dem Beklagten eine Mietwohnung im Hause T.straße 6 in Köln angemietet

Zivilrecht

LG Essen Urteil 06.10.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Herausgabe von Grundstücksteilflächen auf dem Gelände .............. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Burgwedel Urteil 30.09.2005

Die Beklagten hatten von der Klägerin mit Formular-Vertrag vom 02.11.2001 ab dem 01.01.2002 deren im Haus ... …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Räumung und Herausgabe eines den Beklagten von der Klägerin vermieteten Geschäftslokals sowie um Zahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht des Zeugen R. (im weiteren auch "Zedent" genannt) auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Wegen der getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 23.09.2005 zitiert von 1

Aufgrund des schriftlich abgeschlossenen Mietvertrages vom 3.7.2000 waren die Kläger Mieter der Wohnung des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.09.2005

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht der H-GmbH (im Folgenden: H) vom Beklagten als …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Urteil 19.08.2005

Das Amtsgericht hat die Beklagten als Gesamtschuldner verurteilt, für eine beim Auszug aus der Mietwohnung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen