§ 535 BGB – Rechtsprechung (2.373 Entscheidungen) – Seite 42

LG Waldshut-Tiengen Urteil 04.08.2005

Das Amtsgericht Waldshut-Tiengen hat der Klage, mit der die Klägerin Mietzins für die Monate Juni und Juli …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Krefeld Urteil 03.08.2005

Der Kläger begehrt Zahlungen aus einem Mietverhältnis

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.07.2005

Mit Vertrag vom 01. November 1999 (MV) mieteten die Beklagten von der Klägerin Räume zum Betrieb eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.07.2005

Die gemäß § 32 Abs. 2 RVG, §§ 63 Abs. 3 Satz 2, 68 Abs. 1 GKG aus eigenem Recht des Rechtsanwalts statthafte …

Zivilrecht Abgeändert

AG Eschweiler Urteil 14.07.2005

Die Klägerin betreibt unter der im Rubrum angegebenen Anschrift ein Großraumfitnesscenter

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 13.07.2005

Die Beklagte miete mit Folgemietvertag vom 26.06.1992 von einem Fräulein I das Schloss X in E zum Betrieb …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 06.07.2005

VerfGH Berlin: Verletzung des Willkürverbots durch fachgerichtliche Nichtberücksichtigung einschlägiger …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Osnabrück Urteil 04.07.2005

Die Beklagte ist Mieterin der im Tenor genannten Wohnung im Hause des Klägers

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 04.07.2005

Der Antragstellerin ist der angefochtene Beschluss zu Händen ihres Prozessbevollmächtigten am 04. Februar …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln 22. Zivilsenat Urteil 28.06.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Mietzins für die Monate Januar 2005 bis einschließlich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Aachen Urteil 23.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt unter der Adresse O-Straße in I ein Fitnessstudio

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 22.06.2005

Die Beklagte war Mieterin einer Wohnung im Hause H.str. in Köln

Zivilrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 21.06.2005

Steuerliche Anerkennung eines Miet- und Darlehensvertrages zwischen dem Kläger (Kl) und seiner Tante

Steuerrecht

OLG Köln Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Gegenstand des Verfahrens sind Nachforderungsansprüche aus Betriebskosten-abrechnungen für die Jahre 1998 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 17.06.2005

Der Beklagte mietete bei der Klägerin am 08.09.2002 einen BMW 316ti Compact nach einem Verkehrsunfall an

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hagen Urteil 09.06.2005

Die Klägerin hat einen Anspruch gegen den Beklagten auf Zahlung von 452,50 Euro in Gestalt des vertraglich …

Zivilrecht

AG Hagen Urteil 08.06.2005

Die Klägerin verkauft und vermietet Zahlungsverkehrsterminals, mit denen ein bargeldloser Geldverkehr …

Zivilrecht

LAG Schleswig-Holstein Urteil 07.06.2005 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten, den Kläger auf einem leidensgerechten Arbeitsplatz zu beschäftigen und sich …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stade Urteil 02.06.2005

Der Kläger begehrt die Zahlung weiterer Mietbeihilfe nach dem Unterhaltssicherungsgesetz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 28.05.2005

VerfGH Berlin: Mangels Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Abweisung einer …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

AG Bonn Urteil 25.05.2005

Der Kläger begehrt Zutritt zu der dem Beklagten vermieteten Wohnung zur Durchführung einer Besichtigung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem beendeten Mietverhältnis über gewerbliche Räume im Kellergeschoss des …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 18.05.2005

Durch Mietvertrag vom 14.6.1999 mietete die Beklagte vom Kläger die Wohnung im Hause M.Str., in Köln

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 13.05.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 140 Abs. 1, 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 12.05.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 11.05.2005 LS

Wird ein vermietetes Hausgrundstück veräußert, so erfordert die Überlassung i. S. V. § 566 BGB zwar nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Lüneburg Beschluss 09.05.2005

Die Berufung der Beklagten bietet in der Sache keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 28.04.2005

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu Rundfunkgebühren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 22.04.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

AG Rheinberg Urteil 11.04.2005

Die Parteien waren durch Mietvertrag vom 01.01.00 über die Wohnung miteinander verbunden

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 08.04.2005

Auf der Grundlage der vom Amtsgericht getroffenen Feststellungen, auf die die Kammer gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 07.04.2005

Eintrittspflicht der beklagten Versicherung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.03.2005

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

AG Braunschweig Urteil 17.03.2005

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einer sog. Kleinreparatur

Zivilrecht

AG Köln Urteil 15.03.2005

Zwischen den Parteien besteht seit dem 01.03.1981 ein Mietverhältnis über das Einfamilienhaus S. Straße 2 in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 08.03.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Heilbronn Urteil 01.03.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin der im Urteilstenor Ziffer 1 näher bezeichneten Wohnung

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Karlsruhe Urteil 01.03.2005

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Mangelbeseitigung, die Beklagte die Kläger widerklagend auf Zahlung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hildesheim Urteil 25.02.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve die 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve Urteil 18.02.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche auf ausstehende Leasingraten und Schadensersatz nach …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Ob die Beklagte zu 1) (nachfolgend vereinfachend " die Beklagte" genannt) und die Beklagte zu 2), die P.GmbH …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 11.02.2005 zitiert von 1

(BGB - §§ -Angaben beziehen sich auf die zwischen dem 1.9.2001 und dem 31.12.2001 geltende Gesetzesfassung …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Der Klägerin steht für die Zimmerreservierung durch die Beklagte in der Zeit vom 16.07. bis zum 23.07.2004 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Teilzahlung aus einer Bürgschaftserklärung

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 12.01.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 I Nr. 1 ZPO auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.12.2004

Der Beteiligte ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger für die in seinem Kreisgebiet anfallenden Abfälle

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

FG Hessen 6. Senat Urteil 14.12.2004 LS

Einheitlichkeit der Leistungen von Wochenmarktveranstaltern gegenüber den Markthändlern

Steuerrecht

OLG Hamm 7. Zivilsenat Urteil 09.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Rückabwicklung zweier Mietverträge über Telekommunikationsanlagen in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2004

Mit der Klage verlangt die Klägerin von der Beklagten die Zahlung rückständiger Miete und Nebenkosten in Höhe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen