Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 557 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
173 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 557 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
173 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
fehlender Rückerlangungswille des Vermieters · bereicherungsrechtlicher Nutzungsersatzanspruch des … · Bemessung des Werts der herauszugebenden Nutzungen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
tatsächliche Aufwendungen · einvernehmliche Mieterhöhung zwischen Leistungsberechtigtem … · zivilrechtliche Wirksamkeit · Kostensenkungsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Abrissgenehmigung · zuverlässige Erstellung von Ersatzwohnraum · Mietobergrenze - Gesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Unzulässigkeit der Geltendmachung einer Mieterhöhung wegen …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Mietminderung bei fehlendem Dachbodenraum und … · Wirksamkeit der Kündigungserklärung wegen Mietzinsrückstand · Zulässigkeit einer Drittwiderklage
Zivilrecht
keine Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) oder …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
MietBegrG BE · „Berliner Mietendeckel“) mit Art 74 Abs 1 Nr 1 GG iVm Art …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Mieterhöhungsausschluss bei Staffelmietvertrag
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verfassungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Begründung einer fristgemäßen Kündigung wegen … · Darlegungslast des Mieters hinsichtlich unverschuldeter … · Geltung der Schonfrist für fristgemäße Kündigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Fälligkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Umlegbarkeit der Aufwendungen für die … · Ermittlung eines Härtefalls als Ausschlussgrund für eine …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anwendbarkeit des Widerrufsrechts bei im Fernabsatz … · für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- und …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Aufschlag wegen Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Anspruch eines Mieters auf Zustimmung zur Untervermietung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
fehlender Rückerlangungswille des Vermieters · Nutzungsentschädigungsanspruch · bereicherungsrechtlicher Nutzungsersatzanspruch
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen