Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 566 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
752 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 566 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
752 Entscheidungen
Anforderungen an ärztlich belegten Härteeinwand
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit der Umsatzsteuerfestsetzungen 2020 und 2021 strittig
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Bindung eines Erwerbers an einen Kündigungsausschluss · Konkretheit des Eigennutzungswunsches
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Widerruf einer Hundehaltungserlaubnis bei Haltung eines …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wohnungsbesichtigungsrecht des Vermieters · Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung des Nutzungsverhältnisses zwischen Miete und …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen einer verbotenen Verfallabrede
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Wirksamkeit der außerordentlichen bzw. ordentlichen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Mieteinnahmen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Die klagende (WOHNUNGSGESELLSCHAFT 01) nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Kostenvorschusses zur …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Kündigung bei eigenmächtigen Einbauten …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnungseigentum · BauGB § 250 Abs. 3 · Genehmigungspflicht · Mieterkaufzusage · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sanierungsertrag · § 3a EStG · gesonderte Feststellung · Einkommensteuer · Abgabenordnung
Steuerrecht
Wohnraummiete · Nutzungsentschädigung · Räumungsanspruch · Vertragsverhältnis · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Herausgabeanspruch · Eigentumsübertragung · Nutzungsrecht · Ehegattengemeinschaft · Scheidungsverfahren
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Vermeidung gegenläufiger einstweiliger Verfügungen bei … · mietrechtlicher Anspruch auf Zugangsgewährung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
schriftlicher Prüfungsteil · Verfahrensfehler · Bewertungsrügen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht