Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 566 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
752 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 566 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
752 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Pachtvertrag bei widersprüchlichem Verhalten des Verkäufers
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
mündliche Absprache über die Verschiebung des …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Berliner Kündigungsschutzklausel-Verordnung · Übertragung eines Miteigentumsanteils an einen bisherigen … · Berufung des überlebenden Mitmieters auf die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Datenschutz · Videobewachung · Mietverhältnis · Unterlassungsanspruch
Zivilrecht
Zuständigkeit des Gerichts – Mietvertrag …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zweifeln an der Lauterkeit des Vermieters
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beschlussfassung der Gesellschafter über Auflösung und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zum Eintritt der Rechtsfolge des § 14c Abs. 1 UStG bei Fortführung eines Mietvertrags über § 566 BGB
Steuerrecht Klage abgewiesen
vorzeitige Besitzeinweisung nach Bundesfernstraßenrecht · Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der BAB 100 · Abriss Wohngebäude Beermannstraße · Teilanfechtbarkeit der Entschädigungspflicht nach
Verwaltungsrecht Aufgehoben
vorzeitige Besitzeinweisung nach Bundesfernstraßenrecht · Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der BAB 100 · Abriss Wohngebäude Beermannstraße · Teilanfechtbarkeit der Entschädigungspflicht nach …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Pachtvertrag · Grundstücksübertragung · Räumungsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Gesamtschuldner
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kostenbeteiligung des Mieters an Schönheitsreparaturen bei … · Beweislast für die Mitvermietung eines Teppichbodens
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Möglichkeit einer analogen Anwendung des § 566 BGB
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer für den Vorkaufsberechtigten zu einem …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Rechtsnachfolge bei Eintritt des Erwerbers eines … · Nachweis des Eintritts in den Pachtvertrag
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mietminderung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage im … · Bezugsgröße für die Ermittlung des für die Kündigung …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht