Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 596 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
90 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 596 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
90 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Rückgabe der Pachtsache bei in ihren … · Ansprüche der Verpächterin für die Zeit der unberechtigten … · Anspruch auf Herausgabe betriebsbezogener Agrarfördermittel
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Landpachtvertrag · Vertragsende · Räumungspflicht · Schriftformklausel · Eigentumsübergang
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Keine einheitliche Leistung im Hinblick auf die … · Keine Bindung an Aussagen des Mehrwertsteuerausschusses der … · Keine Anwendung der Durchschnittssatzbesteuerung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Entstehen eines entschädigungsfähigen Nachteils durch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Überlagerung durch eine Betriebsverpachtung im Ganzen · Urteilsaufhebung aufgrund unzureichender …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Mitverschulden des Verpächters
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Pflicht zur Übereignung der Stromverteilungsanlage an das … · Übereignungsanspruch hinsichtlich gemischt genutzter … · Ermessen der Regulierungsbehörde bei der …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Auslegung einer Klausel in einem Altpachtvertrag über die …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Pachtvertrag · Betriebsprämie · GAP-Reform · Zahlungsanspruch · Rückgabe von Quoten
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Milchquote · Pachtvertrag · Schadensersatz · Herausgabeanspruch · Auskunftsanspruch
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Bereicherungsanspruch des nichterzeugenden Verpächters bei …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit einer die Unterverpachtung betreffenden …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert