§ 611 BGB – Rechtsprechung (8.031 Entscheidungen) – Seite 101

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Beschluss 16.02.2011

Anscheinshaftung des angestellten Anwalts als Sozius

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 16.02.2011 LS zitiert von 1

Zählt aufgrund einer anzuwendenden tariflichen Bestimmung zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit auch die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 16.02.2011 LS

Zählt aufgrund einer anzuwendenden tariflichen Bestimmung zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit auch die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 15.02.2011 zitiert von 3

Wirksamkeit einer Kündigung sowie über einen Weiterbeschäftigungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 13. Kammer Urteil 15.02.2011 LS zitiert von 1

1) Mit dem Ausspruch einer Abmahnung wird regelmäßig auch dann auf eine Kündigung aus den Gründen der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.02.2011

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Bindungswirkung eines gerichtlichen Vergleichs

Annahmeverzug · Freistellungserklärung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Übertarifliche Sonderzuwendung – Freiwilligkeitsvorbehalt

Kürzung bei Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 20. Kammer Urteil 09.02.2011 LS

Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Sinne von § 138 Abs. 2 BGB liegt vor …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 20. Kammer Urteil 09.02.2011 LS

Lohnwucher und Sittenwidrigkeit des Arbeitentgelts

Darlegungslast

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 09.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung eines Schmerzensgeldes an die Erbengemeinschaft bestehend aus ihr …

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 08.02.2011 LS

Die Gewährung des höheren Entgelts nach § 16 Abs. 3 Satz 1 TV-Ärzte wird durch das Aufsteigen in den Stufen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 08.02.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Übergang des Arbeitsverhältnisses nach § 613 a BGB und um Beschäftigung

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Paderborn Urteil 08.02.2011

Der Hauptanspruch ergibt sich aus § 611 BGB

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.02.2011

Der Kläger ist Rechtsanwalt und macht Honorarforderungen gegen die Beklagte geltend

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 07.02.2011 zitiert von 6

Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug um die Zulässigkeit des Rechtsweges

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 04.02.2011

Im vorliegenden Rechtsstreit wendet sich der am 18.05.1956 geborene, verheiratete und drei Kindern gegenüber …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 03.02.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über Zahlungsansprüche der Klägerin aus …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 03.02.2011 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten, hinsichtlich der Vergütung des Klägers die Entgelttabelle des …

Arbeitsrecht

AG Moers Urteil 03.02.2011

Der Kläger verlangt Steuerberaterhonorar aus seiner Rechnung vom 05.05.2007 (Bl. 9 d. A.) über 2.740,57 Euro …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 01.02.2011

Versetzung: Verfügung gegen Versetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 01.02.2011 zitiert von 4

Einstweilige Verfügung und Versetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 01.02.2011

Vereinbarung einer unternehmensweiten Versetzungsklausel und eines Dienstsitzes

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Beschluss 01.02.2011

Einstweilige Verfügung – Versetzungsanordnung

offensichtliche Rechtswidrigkeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2011

Die Klägerin hat zum Geschäftsgegenstand eine Unternehmensberatung

Zivilrecht Klage abgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 27.01.2011 zitiert von 6

Außerordentliche Kündigung – Beteiligung des Personalrats

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 27.01.2011 zitiert von 1

Mit seiner Klage macht der Kläger, welcher auf der Grundlage eines schriftlichen Arbeitsvertrages (Bl. 29 ff. …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Osnabrück Grundurteil 26.01.2011

Der Kläger macht Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche anlässlich eines stationären Aufenthalts im …

Delikts- und Haftungsrecht

BAG 5. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 44

Arbeitszeitkonto – Minusstunden

Annahmeverzug

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 1

Hält das Arbeitsgericht den Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten für eröffnet, wenn der beklagte Arbeitgeber …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 1

Dreiseitiger Vertrag – Personalentwicklungsgesellschaft

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 25.01.2011

Verhaltensbedingte Kündigung eines Monteurs

Störung des Vertrauensverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 21. Kammer Urteil 25.01.2011 LS zitiert von 5

Altersgrenzenregelung des § 19 RTV Gebäudereinigung

Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen des …

Arbeitsrecht Klage zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 24.01.2011 LS

Der Arbeitgeber ist nicht berechtigt, einen Arbeitnehmer einseitig ohne Fortzahlung der Bezüge freizustellen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 21.01.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Zahlung der ERA-Strukturkomponente für die Jahre 2008 und 2009

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Urteil 20.01.2011

Zahlung einer weiteren Sonderzuwendung für das Jahr 2009

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Höhe einer der Beklagten zustehenden Ruhestandszuwendung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Dessau-Roßlau 7. Kammer Urteil 20.01.2011 LS

Beteiligung der kirchlichen Mitarbeitervertretung bei Ausspruch einer Kündigung

Auflösungsantrag

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Urteil 20.01.2011

Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung

Kenntnisnahme eines Aushangs · betriebliche Übung · Gesamtzusage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 19.01.2011 zitiert von 1

Entgeltansprüche des Klägers vor dem Hintergrund einer Lohnanpassung

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Urteil 19.01.2011 LS zitiert von 1

Vereinbarung zur einstweiligen Anordnung von Kurzarbeit

fehlende Ankündigungsfrist

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 3

Einzelfall

Arbeitsrecht

LG Münster Urteil 18.01.2011

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus abgetretenem Recht der Mobilfunkanbieterin F geltend

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

ArbG Hagen Urteil 18.01.2011

Rechtswirksamkeit einer von den Beklagten ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung des …

Arbeitsrecht

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 17.01.2011

Die Parteien streiten auch im Berufungsrechtszug um Zahlungsansprüche unter den Aspekten der wirtschaftlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Teilurteil 14.01.2011 zitiert von 1

Vergütungsansprüche und über die zutreffende Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 14.01.2011 zitiert von 7

Die Parteien streiten um die Rückforderung von Aus- und Fortbildungskosten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 2. Zivilkammer Urteil 13.01.2011 zitiert von 2

Die Beklagten sind Gesellschafter der Steuerberatungssozietät I und Q

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 13.01.2011 zitiert von 3

Die Parteien streiten in erster Linie über die richtige Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

BGH III. Zivilsenat Urteil 13.01.2011 LS zitiert von 24

Vereinbarung über Lebensberatung in Verbindung mit Kartenlegen

Objektiv unmögliche Leistung · Vergütungsanspruch

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen