§ 611 BGB – Rechtsprechung (8.031 Entscheidungen) – Seite 132

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.10.2006

Die am ... 1956 geborene Klägerin war seit dem 01.11.1980 bei dem Drittwiderbeklagten in dessen …

Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Schleswig Urteil 10.10.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte im Urkundsprozess auf Zahlung von Vergütung für eine Tätigkeit in der von ihm …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 10.10.2006

Zugunsten der Klägerin besteht bei der Beklagten im Rahmen eines Gruppenversicherungsvertrages nach dem Tarif …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 10.10.2006 zitiert von 1

Einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung von Arbeitsentgelt während eines ärztlich angeordneten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Leer Urteil 06.10.2006

Der Kläger begehrt die Rückzahlung einer Anzahlung auf, der Beklagte begehrt mit seiner Widerklage die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Aachen Urteil 06.10.2006 zitiert von 1

Der Beklagte zu 1) ist Alleininhaber eines Heizungs-, Sanitär- und Installationsbetriebes

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 06.10.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Versetzung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Lübeck Urteil 29.09.2006

Die Parteien streiten um einen Zahlungsanspruch aus einem Mediationsvertrag

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 28.09.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, das Gehalt der Klägerin entsprechend den Tarifabschlüssen des öffentlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Verzichtsurteil 28.09.2006

Der Beklagte war der Hausarzt der Klägerin

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.09.2006

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils, wegen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 26.09.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen um Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 26.09.2006

Die Parteien streiten im Wesentlichen um Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm 16. Kammer Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Verurteilung der Beklagten zur Erstattung des Schadens, der ihm durch einen von der …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Witten Urteil 21.09.2006

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495a, 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.09.2006

Der Kläger macht gegenüber der Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz sowie Schmerzensgeld aufgrund …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm 3. Kammer Urteil 20.09.2006

Die Parteien streiten um eine Berechtigung der Beklagten, Lohnabzüge infolge Inanspruchnahme von …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 19.09.2006

Ob die Beklagte unter Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612 a BGB die Arbeitszeit und die Vergütung …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 19.09.2006

Die Parteien streiten nach einem Betriebsübergang über die Höhe der an die Klägerin zu zahlende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 15.09.2006

Die Klägerin macht mit der Klage die Rückzahlung eines für ihre Versicherungsnehmerin an den Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.09.2006

Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 13.09.2006 LS

Geltendmachung des Fortbestandes eines Arbeitsverhältnisses nach 4 Jahren

Verwirkung · Aufhebungsvertrag

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.09.2006

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie über einen Anspruch des Klägers auf Zahlung einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Hannover Urteil 13.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergütung zahnärztlicher Leistungen in der Zeit vom 01. Juli 2004 bis zum 31. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 13.09.2006

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um Vergütungsansprüche des Klägers aus dem Gesichtspunkt des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Nettetal Urteil 12.09.2006 zitiert von 4

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung eines ihm entgangenen Zahnarzthonorars in Anspruch, da die Beklagte …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 12.09.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten in der Hauptsache um die Frage, ob zwischen Ihnen ein Ausbildungsverhältnis begründet …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2006 zitiert von 3

Der Antragsteller strebt eine Professur für "Klavier" an der X. X1. -Universität N. an, die Anfang 2004 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 07.09.2006 zitiert von 3

Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 richtet sich gegen die Wertfestsetzung des Arbeitsgerichts nach § 63 Abs. …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 07.09.2006

Die Kläger, die mit dem Beklagten zur gemeinsamen Berufsausübung in einer Steuerberater- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 06.09.2006

Der Kläger begehrt mit seiner am 30.12.2005 beim Arbeitsgericht eingereichten Klage die Zahlung von …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.09.2006

Wirksamkeit einer Versetzung sowie über Zahlungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 06.09.2006

Eine ordentliche, auf Schlechtleistungen gestützte Kündigung der beklagten Arbeitgeberin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 05.09.2006

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch um einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung von …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bonn Urteil 05.09.2006 zitiert von 1

Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Zahlung von 52,00 € gemäß §§ 611, 612, 615 BGB aus …

Zivilrecht

ArbG Hagen Urteil 05.09.2006

Rechtswirksamkeit einer Organisationsverfügung der Beklagten und einer von ihr nachgeschobenen hilfsweisen …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 04.09.2006 LS

1) Mit § 613 a Abs. 1 Satz 1 BGB wird ein Vertragspartnerwechsel auf Arbeitgeberseite angeordnet, der das …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 04.09.2006

Die Parteien streiten auch im Berufungsverfahren im Rahmen von Zahlungs- und Feststellungsanträgen um die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 01.09.2006 LS

Eine außerordentliche betriebsbedingte Kündigung ist nur in Ausnahmefällen zulässig.

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 01.09.2006

Zahlungsansprüche des Klägers aus einer Altersteilzeitvereinbarung in Höhe von monatlich 268,43 € für den …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 31.08.2006 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger einen durch verspätete Lohnzahlung entstandenen Steuerschaden zu …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.08.2006

Im vorliegenden Verfahren wehrt sich der Kläger gegen eine außerordentliche fristlose Kündigung der Beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 30.08.2006 LS

Sind im Rahmen des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei Schenkungen in der Vergangenheit erbrachte …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 29.08.2006

Die Parteien streiten um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses bei der Beklagten zu 2) und um …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.08.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen um die Frage, ob Ansprüche des Klägers auf Zahlung von Arbeitsentgelt …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.08.2006

Im vorliegenden Verfahren begehrt der Kläger die Feststellung, dass sein Arbeitsverhältnis auf die Beklagte …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 24.08.2006 zitiert von 1

Der Kläger stand bei der Beklagten, die ein Nahverkehrsunternehmen in Essen betreibt, zunächst aufgrund des …

Arbeitsrecht

ArbG Dortmund Urteil 23.08.2006

Vergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 23.08.2006

Gewährung von Freitzeitausgleich für Arbeitsausfall an Tagen vor Weihnachten und Neujahr

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 19. Kammer Urteil 21.08.2006 LS

Annahmeverzug wegen Überschreitung des Direktionsrechts bei Zuweisung einer Tätigkeit an einem …

Arbeitsrecht Abgeändert