§ 611 BGB – Rechtsprechung (8.031 Entscheidungen) – Seite 91

AG Halle (Saale) Urteil 02.02.2012

Arzthonorarklage: Inhalt eines Arztvertrages

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 02.02.2012 zitiert von 4

Mit ihrer Klage wendet sich die im Jahre 1955 geborene, ledige Klägerin, welche seit dem Jahre 1997 im …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 02.02.2012 zitiert von 1

Anspruch auf Kleidergeld nach Betriebsübergang

Betriebsübergang · Tarifvertrag · Kleidergeld · Arbeitsentgelt · Fortgeltung von Tarifverträgen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 02.02.2012

Versetzung eines technischen Angestellten nach Änderungsvertrag zur Arbeitssicherheit

Arbeitsvertrag · Direktionsrecht · Versetzung · Aufgabenbeschreibung · Tarifvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2012

Anspruch auf Sonderzahlung bei betrieblicher Übung

betriebliche Übung · Sonderzahlung · Ermessensvorbehalt · Arbeitsvertrag · Tarifvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 01.02.2012

Zulässigkeit des Rechtsweges bei Ansprüchen aus Geschäftsführervertrag und Direktversicherung

Geschäftsführervertrag · Direktversicherung · Rechtswegzulässigkeit · Arbeitsverhältnis · Vergütungsanspruch

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 01.02.2012 LS

Die Möglichkeit der Einflußnahme auf vorformulierte Vertragsbedingungen ( § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB ) setzt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.01.2012

Bonusanspruch nach Kündigung von Mitgliedschaft in Einkaufsverbund

Bonusanspruch · Kündigung von Mitgliedschaft · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Entfallklausel · Vertragsauslegung

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 13. Kammer Urteil 31.01.2012 LS

§ 3 a AVR Kurhessen Waldeck verstößt gegen Art. 12 GG und kann deshalb als Anspruchsgrundlage für die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.01.2012

Schadensersatz wegen unterlassener Hinweise auf Grundsicherungsanspruch

Anwaltshaftung · Pflichtverletzung · Mandatsvertrag · Schadensersatz · Grundsicherung

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 1. Kammer Urteil 31.01.2012

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses und Zahlungsansprüche bei Einsatzwechsel

Arbeitsverhältnis · Einsatzwechsel · Kündigungsschutz · Lohnanspruch · Befristeter Vertrag

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 31.01.2012

Widerstand gegen Zwangsvollstreckung aus Vollstreckungsklausel

Gesamtschuldner · Vollstreckungsklausel · Abtretung von Forderungen · Rechtsanwaltschaft · Zwangsvollstreckung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 30.01.2012

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren nur noch über die Zahlung von weiteren Tantiemeansprüchen sowie …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.01.2012 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer personenbedingten Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 27.01.2012 zitiert von 3

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch um die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Urteil 27.01.2012

Die Klägerin hatte als Arbeitnehmerin der K. G. GmbH (Insolvenzschuldnerin), einem Groß- und …

Zivilrecht

ArbG Hamburg 13. Kammer Urteil 27.01.2012 zitiert von 1

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Schließung einer Krankenkasse

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.01.2012

Zwischen den Parteien besteht seit dem 01.07.2010 ein Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.01.2012

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche der Klägerin sowie um die ordnungsgemäße Weiterbeschäftigung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 26.01.2012 zitiert von 1

Höhe des pfändungsfreien Einkommens und sich daraus ergebender Zahlungsansprüche des Klägers gegenüber der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Duisburg-Hamborn Urteil 25.01.2012

Die Parteien streiten um Steuerberatergebühren und Schadensersatzansprüche aus der steuerrechtlichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Moers 561. Zivilabteilung Urteil 25.01.2012 LS

Der Nachweis einerBeauftragung ist mit der Vorlage der unterzeichneten Vollmacht geführt.

Zivilrecht

ArbG Magdeburg 3. Kammer Urteil 25.01.2012 LS

Druckkündigung – Weigerung der Belegschaft zur Zusammenarbeit aufgrund der schlechten Arbeitsleistung des …

Arbeitsrecht

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 25.01.2012

Schadensersatzanspruch aus Anwaltsvertrag bei Unfallversicherungsstreit

Anwaltsvertrag · Schadensersatz · Unfallversicherung · Obliegenheitsverletzung · Invaliditätsleistung

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

ArbG Mönchengladbach Urteil 25.01.2012 zitiert von 2

Ob dem Kläger für die Erbringung bestimmter Schichten an Sonn- und Feiertagen die tarifliche Antrittsgebühr …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 25.01.2012 zitiert von 2

Vergütungsanspruch bei Saisonkurzarbeit

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hessen 19. Kammer Urteil 24.01.2012 zitiert von 2

Die Parteien streiten um eine Veröffentlichung im Internet

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 24.01.2012

Die Parteien streiten im Wege der sogenannten Drittschuldnerklage über die Zahlung gepfändeten …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.01.2012

Die Parteien streiten um wechselseitige Ansprüche aus einem Vertrag über den Kauf eines digitalen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 20.01.2012

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz zunächst über die Wirksamkeit eines zweitinstanzlich …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 20.01.2012 zitiert von 1

Der Beklagte betrieb eine Vermögensverwaltungsgesellschaft in Köln

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 19.01.2012 zitiert von 2

Mit seiner im Februar 2011 erhobenen Klage hat der Kläger, welcher vom 02.05.1990 bis zum 30.11.2009 im …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 18.01.2012 LS zitiert von 85

Sonderzahlung mit Mischcharakter

Inhaltskontrolle einer Stichtagsklausel

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 18.01.2012 LS zitiert von 69

Weihnachtsgratifikation – Vorbehalt des Bestehens eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.01.2012

Die Klägerin ist der gesetzliche Krankenversicherer der am 4. August 1933 geborenen Frau K. (im Folgenden …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 17.01.2012 LS

Die Auslegung von § 19 MTV für die Beschäftigten des ehemaligen AWO-Bezirksverbandes Weser-Ems vom 11.09.2009 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.01.2012 zitiert von 2

Die Klägerin klagt aus eigenem und aus am 02. Dezember 2010 von ihrem Ehemann an sie abgetretenem Recht auf …

Delikts- und Haftungsrecht

BAG 1. Senat Urteil 17.01.2012 zitiert von 5

Vergütung der Zustellung der "Infopost schwer" bei der Deutschen Post AG

TV "Stückbezogene Zulagen" · Verstoß einer Betriebsvereinbarung gegen den Tarifvorrang

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 16.01.2012

Der Klägerin steht gegen beklagte Rechtsanwaltspartnerschaftsgesellschaft – wie das Landgericht im Ergebnis …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 16.01.2012

Die Parteien streiten, soweit zweitinstanzlich noch von Bedeutung, um die Herausgabe und Übereignung einer Uhr

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 16.01.2012

Die Parteien streiten um die Rechtwirksamkeit einer betriebsbedingten und sodann nachfolgenden …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 13.01.2012 zitiert von 1

Zahlungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Berlin 28. Kammer Urteil 13.01.2012 LS zitiert von 2

Freistellung des Arbeitnehmers bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Anrechnung von Urlaubsansprüchen

Anforderungen an die Freistellungserklärung des Arbeitgebers

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 12.01.2012

Vertragsstrafe wegen Verletzung eines Wettbewerbsverbots

teilweise Unverbindlichkeit · Umkreis von 50 km

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 12.01.2012 zitiert von 1

Anspruch eines Automobilverkäufers auf Bezirksprovision

Schmerzensgeld wegen Mobbings

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 12.01.2012

Arbeitnehmerbegriff – Pachtvertrag als Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 12.01.2012

Verhaltensbedingte Kündigung – eigenmächtige Überweisung von Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Urteil 12.01.2012 LS

Probezeitkündigung eines Lehrers wegen Fehlverhaltens

Verheimlichung einer verhängten Disziplinarmaßnahme bei der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 12.01.2012 zitiert von 1

Zahlung des pfändbaren Einkommens des Schuldners Herrn U. an den Kläger

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 11.01.2012 zitiert von 1

Urlaubsgewährung und Urlaubsgeld

Arbeitsrecht