§ 638 BGB – Rechtsprechung (638 Entscheidungen) – Seite 11

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 14.04.2005 zitiert von 1

Werkvertrag: Schadensersatzanspruch bei vertragswidriger Verlegung ungedämmter Heizrohre

keine Unverhältnismäßigkeit der Neuverlegung gedämmter …

Zivilrecht Abgeändert

AG Duisburg Urteil 31.03.2005 zitiert von 1

Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 29.03.2005

Die Kläger bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft "..." in

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 18.03.2005 LS

Ob Allgemeine Geschäftsbedingungen in den Vertrag einbezogen worden sind, bestimmt sind nach dem eindeutigen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Schadensersatz wegen einer, wie sie behauptet, wesentlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Mainz Urteil 17.03.2005

Die Beteiligten streiten um die Erhebung von Gebühren für einen Polizeieinsatz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Urteil 11.03.2005 zitiert von 2

Die Kläger sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft S Straße in T. Verkäuferin der …

Zivilrecht

LG Kaiserslautern Urteil 31.01.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten u. a. Freistellung von den Kosten eines zwischenzeitlich vor dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Duisburg Urteil 21.01.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 6,53 € nebst Zinsen in Höhe von 5 …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 09.12.2004 LS zitiert von 1

Jeder Reiseveranstalter, der seine Angebote griffig durch ein zahlenmäßiges symbolhaftes Klassierungsmerkmal …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 06.12.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 01.12.2004

Die Entscheidung des Landgerichts hält in einem Punkt rechtlicher Überprüfung gem. den §§ 27 FGG, 546 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.11.2004

Der Kläger verlangt aus eigenem und ihm von seiner Ehefrau abgetretenem Recht von dem beklagten Architekten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2004

Der satzungsmäßige Gegenstand der 1977 gegründeten Beklagten war der Abschluss von Industrieaufträgen für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 1

Die Klägerin macht mit der Klage gegen die Beklagte Ziffer 1 einen Vorschussanspruch für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.10.2004

Die Beteiligten zu 1 bis 22 sind die Wohnungseigentümer der Wohnungseigentumsanlage F. 6 - 10 in Hilden

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil 24.09.2004

Die Klägerin beauftragte die Beklagte mit Bauvertrag vom 22./29.11.1991 (AH Bl. 1) als Generalunternehmerin …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.08.2004

Der Kläger begehrt von dem Beklagten, der Architekt ist, Schadensersatz, da sein Haus nicht mit einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 08.06.2004 zitiert von 1

Die Kläger begehren vom Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter Bauplanung und Bauüberwachung

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 27.05.2004 LS

Die Klausel in einem Notarvertrag über die Veräußerung eines Grundstücks mit fast fertigem Neubau, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2004

Mit der am 07.07.1995 zugestellten Klage begehrt die Klägerin vom Beklagten, einem Architekten, Schadensersatz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Duisburg Urteil 05.05.2004

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht

OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil 02.04.2004

Die Parteien schlossen unter dem 25.11.1999 vor dem Notar Dr. H F. L einen Kaufvertrag (Urk.-Nr.: ###/1999) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2004

Der Kläger macht gegen den beklagten Architekten einen Anspruch auf Ersatz der Schäden geltend, die ihm als …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 18.03.2004

Die Parteien streiten um restliches Arbeitsentgelt aus einem beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 15.03.2004 LS

Gewährleistung beim Werkvertrag

Beweislast des Bestellers bei Algenbefall einer Hausfassade …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 26.02.2004

Die Parteien streiten in zweiter Instanz noch um einen Kostenvorschuss in Höhe von 28.836,86 EUR nebst 9 % …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 24.02.2004

Zutreffend geht das Amtsgericht davon aus, dass der Klägerin gegenüber der Beklagten ein Anspruch auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.02.2004

Die Parteien streiten um einen Anspruch auf Rückzahlung von Werklohn sowie auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2004

Die Kläger machen Ansprüche auf Vorschuss und Schadensersatz mit der Begründung geltend, die Beklagte habe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.12.2003 LS

Verlangt der Besteller eines Bauwerks vom Unternehmer gemäß § 13 Nr. 5 Abs. 1 Satz 1 VOB/B in der Fassung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.10.2003 zitiert von 1

Die zulässige Berufung der Beklagten gegen das am 14. Januar 2003 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 23.10.2003

Reisevertrag: Ausschluss von nicht rechtzeitig angemeldeten Reisemängeln

Hinweispflicht auf Schließzeiten in einer Clubanlage · Ermittlung des Minderungssatzes anhand der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 22.10.2003

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Zahlung eines Vorschusses zur Beseitigung von Mängeln in Anspruch, die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003

Der Kläger und seine Ehefrau kauften am 06.02.1996 von der Beklagten das Wohnungseigentum P. ... in M.. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger und seine Ehefrau kauften am 06.02.1996 von der Beklagten das Wohnungseigentum P. in M. Hierbei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.07.2003

Der Kläger ließ sich von der Beklagten in das von ihm angemietete Atelier in der W...straße in D... eine …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 04.06.2003

Ein etwaiger Anspruch der Klägerin gem. § 633 Abs. 3 BGB auf Erstattung der von ihr getragenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 26.05.2003 zitiert von 1

Werkvertrag: Konkludente Haftungsfreistellung eines Fliesenlegers bei Prüfung der Verlegereife durch einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 28.04.2003

Zum einen wird auf die Feststellungen in der landgerichtlichen Entscheidung verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Grundurteil 23.04.2003

Der Kläger ließ Mitte der siebziger Jahre ein Einfamilienwohnhaus mit Garage in Korschenbroich errichten

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 08.04.2003

Von der Darstellung des Tatbestands wird gem. § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.03.2003 zitiert von 2

Die Parteien streiten um wechselseitige Ansprüche anlässlich von Reparatur-maßnahmen Anfang des Jahres 2000 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2003 zitiert von 3

Die Kläger sind als Teilwohnungseigentümergemeinschaften insoweit rechtlich selbständig als sie die …

Zivilrecht Abgeändert

AG Duisburg Urteil 13.03.2003

Die Kläger buchten gemeinsam mit den Zeugen A eine Pauschalflugreise in die Türkei und einen Aufenthalt vom …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kiel Urteil 09.03.2003

Die Klägerin begehrt Schadensersatz wegen nicht erfolgter Beratung über den Eintritt der Verjährung im Rahmen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.03.2003

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung restlichen Werklohns für einen Messestand in Anspruch, den sie …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Celle Urteil 06.03.2003 LS

7. 4 ZTV-Asphalt, wonach der Auftraggeber Abzüge vom Werklohn wegen mangelhafter Ausführung vornehmen darf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 13.02.2003

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen eines von der Beklagten eingebauten Öltanks

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Erkelenz Urteil 27.01.2003

Die Parteien streiten um Minderungsansprüche in Bezug auf eine von der Beklagten angebotene Kreuzfahrt

Zivilrecht Klage abgewiesen