Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 640 BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
669 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 640 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
669 Entscheidungen
Minderung des Vergütungsanspruchs und Schadensersatz statt …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Auftragnehmerbürgschaft von 10% der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Bindung des Insolvenzverwalters durch vorherige …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit zu leistender Zahlungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung eines einheitlichen Anspruchs auf Werklohn … · Anforderungen an die bestimmte Bezeichnung eines solchen …
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungssoll bei einem Auftrag zur Planung der … · Übertragung der urheberrechtlichen Befugnisse an einem Plan
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bauwerkvertrag · Mängelrechte · VOB/B · Schadensersatz · Subunternehmer
Bau- und Werkvertragsrecht
Erstreckung der Abnahme des Gemeinschaftseigentums auf … · Wirksamkeit einer Verjährungsklausel gegenüber … · Kostenvorschussanspruch
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers bei einer … · Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abwälzung von Mehrwertsteuererhöhungen · unangemessene Benachteiligung durch unklare Klausel · Veränderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden · Empfangsbekenntnis
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Klausel über die vollständige Zahlung des Flugpreises bei …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben
Patentrecht Revision zurückgewiesen
VOB/B · Gewährleistungsbürgschaft · förmliche Abnahme · selbstschuldnerische Bürgschaft · Vorausklage
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Erhöhung des Werklohnanspruchs wegen … · widerspruchslose Zahlung auf eine Abschlagsrechnung als …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen