Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 662 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
418 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 662 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
418 Entscheidungen
Voraussetzungen einer verbotenen Verfallabrede
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung: Voraussetzung des Anfalls der gesetzlichen Gebühren und Auslagen für einen …
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Terminsvertreters als …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rückgriffsansprüche des die Darlehensforderung tilgenden … · Übergang von einer Klage auf sofortige Zahlung zu einer …
Sachen- und Grundstücksrecht
Handelsvertreter · selbstständige Tätigkeit · Ausübung verschiedenartiger selbstständiger Tätigkeiten für …
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Insolvenz · Vorsatzanfechtung · Gläubigerbenachteiligungsvorsatz · Kenntnis des Zahlungsempfängers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Haftung für Affiliates
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfall · SGB VII · Tierhaltung · Hobbyzwecke · Dienstleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Wohnungseigentumsgesetz · Beschlussanfechtung · Aufwendungsersatz · Verwaltungsvollmacht · Erforderlichkeit von Ausgaben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung verworfen
Rückforderung zuviel gezahlter Krankenversicherungsbeiträge
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
arbeitsrechtlicher Maßstab für den Arbeitnehmerbegriff · Vorstand einer Aktiengesellschaft · Organstellung · zuvor bestehender Arbeitsvertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergabe von Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten für die Einholung einer ärztlichen Bescheinigung als … · Mitwirkungspflicht · Nichtvorliegen einer ärztlichen Untersuchung · keine Kostenübernahme im Rahmen der §§ 60 ff SGB 1
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erbrecht · Zuständigkeit · ZPO · Kammerzuständigkeit · Schenkung
Erb- und Versicherungsrecht
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Tag der Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall · Ansprüche aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen