Zivilrecht
Urteile zu § 665 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 665 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
152 Entscheidungen
Sozialrecht
Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1 … · Wie-Beschäftigung · unentgeltlicher Probearbeitstag eines Arbeitssuchenden · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Abhängige Beschäftigung · Selbständigkeit · Sozialversicherungspflicht · Versicherungsvertreter · Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel zu einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Recht des Pensionswirts, Turnierpferde tierärztlich …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunfts- und Herausgabepflichten · Beauftragter als wirtschaftlicher Inhaber des an einen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Programmierer
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine auftragsgemäße Ausführung des … · Beweislast für die Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
eigenmächtige Rücknahme eines Einspruchs gegen einen …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast für Unselbstständigkeit des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verpflichtung des Arbeitnehmers, die Steuererklärung durch …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Inhaltskontrolle für eine Auslagenerstattungsklausel
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Klausel über dem Kunden in Rechnung zu stellende Auslagen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Strafbarkeit eines niedergelassenen Arztes mit …
Strafrecht
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen