Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der … · betrieblicher Geltungsbereich
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 667 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
1.215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 667 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.215 Entscheidungen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
verdeckte Anschlussberufung · Klageänderung durch Berufungsbeklagte in der … · Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO bei ausschließlicher … · Schadensersatzanspruch eines berechtigten Besitzers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Feststellung des Berechtigten durch die Restitutionsbehörde · Feststellung des zur Zahlung Verpflichteten · Verjährung des Zinsanspruchs
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit neuer Feststellungen zur Person nach … · Verbot der reformatio in peius in Bezug auf Einzelstrafen · Einziehung beschlagnahmten Bankguthabens bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Haftpflichtversicherung: Bindungswirkung der Regulierungsentscheidung des Versicherungsnehmers bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ansprüche aus eigenem und abgetretenem Recht · Streitgegenstand · Bestimmtheitsgebot · internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitglied des Vorstands einer rechtsfähigen gemeinnützigen … · Geschäftsführungstätigkeit · Vergütung · Aufwandsentschädigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Gesetzliche und gewillkürte Prozessführungsbefugnis für die … · verjährungshemmende Wirkung der Klageerhebung
Zivilrecht Abgeändert
Formfreiheit der Treuhandabrede hinsichtlich der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Nichtigkeit eines Treuhandvertrags nach dem so genannten …
Insolvenzrecht Abgeändert
Zuwendungszeitpunkt bei Abtretung der Ansprüche aus einer … · Erlass einer künftigen Forderung durch den späteren …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Titular-Geschäftsführer · Weisungsgebundenheit · Pflichtenkreis · Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Klage der Wohnungseigentümer in Prozessstandschaft gegen … · Nacherfüllungsanspruch hinsichtlich einer Jahresabrechnung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Haftung der Gesellschafter für eine …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Insolvenzordnung · Aufrechnungsverbot · Gutschrift · Rückgewähr
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Umfang des AGB-Pfandrechts der Bank an einem Guthaben auf …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
unwirksame AVE VTV 2012 · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Schadensersatzanspruch bei unrichtiger Auskunft · ergänzender Auskunftsanspruch - Auskunft, Erfüllung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert