Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Urteile zu § 667 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
1.215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 667 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.215 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht
Sittenwidrigkeit von Schmiergeldzahlungen an einen …
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Berufsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Inkenntnissetzung des Dritten über das Ergebnis des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütung des nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Anwendbarkeit des Täter-Opfer-Ausgleichs
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorstandsmitglied einer Stiftung · Primat des Stifterwillens · Gleichlauf von Vertretungs- und Geschäftsführungsbefugnis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufschiebend bedingte Entstehung · Verjährung der Haftungsverbindlichkeit des Gesellschafters …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Stufenklage
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Archivnutzung · gesellschaftsrechtliche Geheimhaltungspflichten und …
Verwaltungsrecht
Nachweis der Berufsunfähigkeit · Berücksichtigung von Erkenntnissen aus einem früheren … · kein Verzicht auf die Zulassung bei bestandskräftigem …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsnatur und Wirksamkeit eines Vertrags über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Doppelte Zurechnung der erworbenen Anteile auf den …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen