Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 670 BGB – Seite 20
Bürgerliches Gesetzbuch
2.636 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 670 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.636 Entscheidungen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Waffengesetz · psychiatrisches Gutachten · Arbeitsverhältnis · Auslagenersatz · Waffentrageerlaubnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bahnübergangssicherung · Kostenersatz · Straßenbaulast · technische Störung · Infrastrukturbetreiber
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zulässiger Rechtsbehelf gegen eine solche Anforderung
Verwaltungsrecht
Aufwendungsersatz
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beweislastverteilung bei Herausgabeansprüchen für zu …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Abwägung des Interesses des Betroffenen am Schutz seiner … · Ersatzfähigkeit von Aufwendungen für presserechtliche …
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erforderlichkeit einer Unterschrift des Vorsitzenden bei … · Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
betriebliche Übung · Aufwendungsersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Ein durch Leistungsbescheid geltend gemachter Kostenerstattungsanspruch der Straßenbehörde für die …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ein durch Leistungsbescheid geltend gemachter Kostenerstattungsanspruch der Straßenbehörde für die …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Ein durch Leistungsbescheid geltend gemachter Kostenerstattungsanspruch der Straßenbehörde für die …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Weltanschauung
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erstattung von Kosten im Vorverfahren · Freistellungsanspruch · Anspruch auf unmittelbare Auszahlung · Vorlage einer Rechnung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast der Bank hinsichtlich der Autorisierung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen, für den Bereich der Gastronomie sowie des …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen