Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 670 BGB – Seite 32
Bürgerliches Gesetzbuch
2.637 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 670 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.637 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
tarifliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Die Klägerin fordert Ersatz von Rechtsanwaltsgebühren für die außergerichtliche Geltendmachung von …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Ausschluss von Gegenrechten des Anlegers aus einer … · Verflechtung von Treuhandgesellschafter und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Ausschluss von Gegenrechten des Anlegers gegen den Anspruch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderung an den Gebrauch einer Domain zur Annahme der …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unzureichende Plazierung der Grundpreisangabe bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Begründung von Rechtsansprüchen des Vermieters gegen … · auch nicht durch Erklärung der Übernahme der Mietkosten und … · keine zivilrechtliche Haftung des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Lastschrift · Insolvenzverwalter · AGB-Genehmigung · Kontoführung · Einzugsermächtigung
Insolvenzrecht
Mehrarbeit · Arbeitszeitkonto · Lohnanspruch · Arbeitsvertrag · Dienstanweisung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verpackungsverordnung · Entsorgungspflicht · Vergütungsanspruch · Mengenstromnachweise · Abfallrecht
Verwaltungsrecht
Verpackungsverordnung · öffentlicher Entsorgungsträger · Vergütungsanspruch · Mengenstromnachweise · Aufrechnung
Verwaltungsrecht
Anspruch des Nachbarn auf Anbringung von Wärmedämmung und …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent EP A nachfolgend: Klagepatent), dessen …
Zivilrecht
Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen aus …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen